Veröffentlicht am 10.06.2015 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

„Nachdem eine langfristige Observation sowie umfangreiche Überwachungsmaßnahmen diesen Verdacht nicht bestätigt hatten, setzte die Polizei mehrere verdeckte Ermittler aus Deutschland und den ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafzumessungVerfahrenshindernisBetäubungsmittelStrafmilderungRauschgifthandelTatprovokationfairt trilaStaatsrechtStrafverfahrensrechtÖffentliches RechtStrafrecht
7600 Aufrufe
17
Veröffentlicht am 16.08.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich will einmal kurz auf das Thema "Verfahrenshindernisse" zu sprechen kommen, die ja in jeder Lage des Verfahrens von Amts wegen zu berücksichtigen sind. Typische Verfahrenshindernisse im OWi- ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VerfahrenshindernisOWiGRechtsbeschwerdeZulassungVerkehrsrecht
4603 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.11.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Tja, auch das kommt vor: Der in der Akte sich befindende Eröffnungsbeschluss ist nicht wirksam. Das Verfahren wird gem. § 206a StPO eingestellt - der auch in der Sache erlassene Haftbefehl ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VerfahrenshindernisBGHEröffnungsbeschlussStrafrechtVerkehrsrecht
4581 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.04.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Der Generalanwalt Damaso Ruiz-Jarabo des Europäischen Gerichtshofs hat vorgeschlagen, das Verbot, wegen derselben Tat zweimal vor Gericht angeklagt zu werden, Art. 54 SDÜ , auch im Falle einer ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ne bis in idemArt. 54 SDÜVerbot der DoppelbestrafungVerfahrenshindernisVorabentscheidungMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
10701 Aufrufe
1