Fahrverbot

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OLG Celle: Tatrichter muss Fahrverbot schon richtig prüfen!

Veröffentlicht am 26.02.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Blogleser Rechtsanwalt Bernd Brüntrup aus Minden hat mir eine Entscheidung des OLG Celle zugesandt, die sich u.a. mit dem Fahrverbot und den notwendigen Darstellungen insoweit befasst. Die ... Weiterlesen

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Auch nett: Während des Fahrverbots kannst du doch auf dem Campingplatz übernachten!

Veröffentlicht am 18.02.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Camping kann so schön sein. Das hat vielleicht auch das AG Reutlingen gedacht, als es wegen eines Fahrverbots nach einem Fahrzeugrennen entscheiden musste und berufliche Härten durch das ... Weiterlesen

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Kann Fahrverbotsbeginn frei gewählt werden?

Veröffentlicht am 16.02.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Betroffene hat in der Schonfrist des § 25 Abs. 2a StVG den Führerschein eingesandt. Das Fahrverbot sollte trotzdem erst später beginnen (warum auch immer!). Die Behörde ignorierte diese ... Weiterlesen

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Fahrverbotsklassiker: Parallelvollstreckung

Veröffentlicht am 30.01.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Anlässlich anderer Recherchen kam ich beim Thema Parallelvollstreckung von Fahrverboten vorbei. Ich habe hier die bislang noch nicht im Blog gelaufene Entscheidung eines LG gefunden - ... Weiterlesen

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Stichwort: Fahrverbotsvollstreckung

Veröffentlicht am 26.12.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schon häufig wurde ich - in der Regel von jüngeren Anwälten - darauf angesprochen. "Wie läuft das eigentlich mit dem Fahrverbot jetzt praktisch weiter?" Hier die Antwort: Schauen Sie mal in § ... Weiterlesen

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AG Landstuhl: Absehen vom FV nach verkehrspsychologischer Maßnahme

Veröffentlicht am 18.09.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ganz klar - dieser Verteidigungsansatz gegen drohende Fahrverbote wird immer noch viel zu selten genutzt. Verkehrspsychologische Maßnahmen können eine Fahrverbotsanordnung entbehrlich machen. ... Weiterlesen

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Mal wieder knackig: AG Reutlingen zu Fahrzeugrennen und Fahrverbot

Veröffentlicht am 14.09.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das AG Reutlingen ist immer wieder mal gut für knackige Entscheidungen im OWi-Bereich. Hier ein Urteil, in dem es um ein eher kurzes Rennen ging. Interessant zu lesen. Was das in der BKatV ... Weiterlesen

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"Fahrverbotsfeindliche" Verfahrensdauer und rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung vermischt?

Veröffentlicht am 08.08.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Bremen hatte einen Fahrverbotsfall zu behandeln, an dem es nix zu meckern hatte. Kein Rechtsfehler war nach Ansicht des Senates vorhanden. Damit war eigentlich mangels eigener ... Weiterlesen

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16 Monate zwischen Tat und Urteil: Kein Absehen vom Fahrverbot nach § 44 StGB

Veröffentlicht am 02.08.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

So bei etwa zwei Jahren liegt die "fahrverbotsfeindliche Verfahrensdauer". Gemeint ist damit die Zeit zwischen Tat und letzter tatrichterlicher Entscheidung deren Verstreichen die ... Weiterlesen

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16 Monate zwischen Tat und Urteil: Kein Absehen vom Fahrverbot nach § 44 StGB

Veröffentlicht am 02.08.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

So bei etwa zwei Jahren liegt die "fahrverbotsfeindliche Verfahrensdauer". Gemeint ist damit die Zeit zwischen Tat und letzter tatrichterlicher Entscheidung deren Verstreichen die ... Weiterlesen

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