Fahrverbot

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Kein Absehen vom Regelfahrverbot nach TrunkenheitsOWi, wenn Grenzwert nur leicht überschritten ist

Veröffentlicht am 04.01.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Überschrift sagt eigentlich schon alles. Es geht um das Trunkenheitsfahrverbot nach §§ 24a, 25 Abs. 1 S. 2 StVG. Die Frage: Wann liegen besondere Umstände vor, die die gesetzliche ... Weiterlesen

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FahrverbotTrunkenheitsOWiStrafrechtVerkehrsrecht
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Komische Beschilderung? Vielleicht kann man vom FV absehen...

Veröffentlicht am 10.10.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Bamberg hatte gerade einen Fall zu entscheiden, in dem der Tatrichter in seinem Urteil ein bisschen Durcheinander angerichtet hatte, so dass nicht ganz klar war, was für ein ... Weiterlesen

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FahrverbotStrafrechtVerkehrsrecht
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Fahrverbotsfeindliche Verfahrensdauer: Rechtsmittel etc. sind nicht unlauter...

Veröffentlicht am 19.09.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

So ganz viel Neues ist in der Fahrverbotsrechtsprechung in den letzten Monaten nicht passiert. Jetzt gibt`s mal wieder was zur Verfahrensdauer, die die Erziehungswirkung des Fahrverbots in Frage ... Weiterlesen

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FahrverbotOLG HammStrafrecht
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Kein Augenblicksversagen bei Probefahrt

Veröffentlicht am 15.09.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein schönes Beispiel für den Umgang mit der Behauptung, ein Geschwindigkeitsverstoß beruhe auf Augenblicksversagen: Ein im Einzelfall eine Ausnahme von dem an sich verwirkten Regelfahrverbot ... Weiterlesen

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FahrverbotAugenblicksversagenVerkehrsrecht
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Fahrverbot: Zur Prüfung der Existenzgefährdung bei Selbstständigen

Veröffentlicht am 05.09.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Will das Gericht von einem Regelfahrverbot wegen einer drohenden Existenzgefährdung des Betroffenen absehen, so muss es dies ausführlich begründen und ggf. weitere Beweise erheben, was - ... Weiterlesen

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FahrverbotHärtenStrafrechtVerkehrsrecht
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Fahrverbotsvollstreckung: Leitsätze aus 2011

Veröffentlicht am 03.08.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In SVR 2012, 171 findet man meine ausführliche Rechtsprechungsübersicht zur Fahrverbot srechtsprechung 2011. Hier die Entscheidungen, die die Vollstreckung betrafen: Beginn der Verbotsfrist für ... Weiterlesen

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FahrverbotVollstreckungStrafrechtVerkehrsrecht
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Urteil nicht geschrieben...trotzdem kein Verjährungseintritt!

Veröffentlicht am 26.07.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Böser Fehler: Das Gericht hat das Urteil in einer OWi-Sache nicht abgesetzt. Da kann man schon mal danach fragen, ob ggf. Verfolgungsverjährung eingetreten ist. Ist sie aber nicht! I. Mit Urteil ... Weiterlesen

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VerjährungFahrverbotUrteilVerkehrsrecht
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Fahrverbot im Urlaub nicht zumutbar? OLG Hamm versteht`s nicht!

Veröffentlicht am 08.07.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich auch nicht. Das AG hatte vom Fahrverbot abgesehen. Dem OLG reichten die amtsgerichtlichen Erwägungen nicht aus. Kurios, was man zum Urlaub des Betroffenen in der Entscheidung findet: ... Weiterlesen

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UrlaubFahrverbotOLG HammStrafrechtVerkehrsrecht
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OLG Frankfurt: Keine Besonderheiten bei OWi-Verfahren gegen Heranwachsende!

Veröffentlicht am 10.06.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der heranwachsende Betroffene hatte die Fahrereigenschaft eingeräumt - das AG wollte ihn trotzdem auf Antrag nicht von seiner erscheinenspflicht entbinden. War falsch: Das Amtsgericht verwarf ... Weiterlesen

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FahrverbotHeranwachsenderFrankfurtVerkehrsrecht
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Parallelvollstreckung von Fahrverboten mit Schonfrist

Veröffentlicht am 09.04.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Jau, wird mancher Leser sagen. Das Thema hatten wir doch schon. Richtig. Jetzt gibt es eine neue Entscheidung, die mir zugesandt wurde, in der die Parallelvollstreckung zweier ... Weiterlesen

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FahrverbotVollstreckungSchonfristfahrverbotVerkehrsrecht
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