Veröffentlicht am 09.08.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Stimmt natürlich nicht so ganz. Man freut sich aber schon, wenn man entdeckt, dass das eigene Buch zitiert wurde. So im Falle der erst jetzt von mir entdeckten Zitierung in LG Lüneburg NZV 2010 ... Weiterlesen

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DurchsuchungFahrverbotLG LüneburgStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 08.07.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vom BGH hört man in Sachen OWis kaum etwas. Gerade hat sich der BGH mit der Frage der Konkurrenzen von Drogenfahrt (§ 24a StVG) und BtM-Straftaten befasst: Dagegen hat das Rechtsmittel Erfolg, ... Weiterlesen

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FahrverbotBGHBtMKonkurrenzenStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 01.06.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einem Fahrer, der beharrliche Pflichtenverstöße im Straßenverkehr begeht, droht ein Fahrverbot nach § 25 Abs. 1 StVG. Das OLG Bamberg hatte jetzt einen solchen Fall zu entscheiden ... und hat ... Weiterlesen

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FahrverbotBeharrlichkeitOLG BambergVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 28.05.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Fahrverbot ist immer für neue Entscheidungen gut - aktuell findet sich eine in NZV 2011, 265 (AG Günzburg, Beschluss vom 8. 9. 2010 - 1 OWi 114 Js 13095/10). Leider ist der Volltext nicht ... Weiterlesen

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FahrverbotBeharrlichkeitNZVAG GünzburgVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 22.05.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur ein kurzer Hinweis auf zwei aktuelle Urteilsbesprechungen bei Beck-Aktuell aus den Fachdiensten Strafrecht und Straßenverkehrsrecht: Nr.1. (lief hier im Blog bereits als Meldung) OLG Hamm: ... Weiterlesen

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FahrverbotLG SaarbrückenOLG HammVerfahrensverzögerungFachdienstReparaturStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 03.05.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Interessant: Das OLG Hamm hat in einer aktuellen Entscheidung auf ein Fahrverbot die sogenannte "Vollstreckungslösung" angewendet (OLG Hamm BeckRS 2011, 08608): Die Verhängung des ... Weiterlesen

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VollstreckungslösungFahrverbotOLG HammStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 10.04.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...muss sich das Amtsgericht nicht weiter mit sogenanntem "Mitzieheffekt" auseinandersetzen, siehe OLG Köln, Beschluss v. 4.3.2011 - III 1 RBs 42/11 = BeckRS 2011, 05163. Hierin heißt es u.a ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 18.03.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...na ja, ganz so ist OLG Köln: Beschluss vom 04.03.2011 - III-1 RBs 42/11, 1 RBs 42/11 nicht zu verstehen. Das AG hatte in dem Fall vom eigentlich erforderlichen Regelfahrverbot wegen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 09.03.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In OWi-Sachen ist die Angst vor oft zwangsläufigen verwaltungsrechtlichen Folgen für die Fahrerlaubnis verbreitet, so etwa die Angst vor Punkten, vor einer MPU oder auch einem Aufbauseminar. Ein ... Weiterlesen

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FahrverbotAufbauseminarOLG BambergVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 09.02.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ist sicher vielen Lesern unbekannt: Das Fahrverbot muss nicht monatsweise festgesetzt werden, vgl. OLG Düsseldorf, Beschl. v. 27.12.2010 - IV-3 RBs 210/10: "...Eine Bemessung nach Wochen oder ... Weiterlesen

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