Fahrverbot

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Februar ist Fahrverbotsmonat!

Veröffentlicht am 01.02.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Oft wird in OWi-Sachen versucht, ein Fahrverbot auf einen genehmen Zeitpunkt zu legen. Wer in diesen Tagen überlegt, einen Bußgeldbescheid gezielt rechtskräftig werden zu lassen oder den ... Weiterlesen

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FahrverbotFebruarVerkehrsrecht
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Eigentlich klar: Kein Fahrverbot "von einem halben Monat"!

Veröffentlicht am 10.01.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich fänd`s ja gut, wenn man flexibler mit dem Fahrverbot verfahren könnte, das Gesetz lässt es aber nicht zu, vgl. OLG Düsseldorf: Beschluss vom 27.12.2010 - IV-3 RBs 210/10, 3 RBs 210/10 = ... Weiterlesen

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FahrverbotOLG DüsseldorfVerkehrsrecht
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Surftipp: Burhoff zum Fahrverbot

Veröffentlicht am 27.09.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Auf seiner HP hat RA Detlef Burhoff, ROLG a.D. zwei Rechtsprechungsübersichten zum Fahrverbot eingestellt: Berufliche Folgen: http://www.burhoff.de/insert/?/veroeff/aufsatz/VRR_2010_293.htm ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotSurftippBurhoffVerkehrsrecht
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BVerfG: OWi, Fahrverbot und die „wahnähnliche Verkennung des Verfassungsrechts“

Veröffentlicht am 03.09.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Tja, als Richter am BVerfG muss man wohl manchmal ein wenig leiden, so etwa bei einer Verfassungsbeschwerde, die 1182 Seiten lang ist und vorab per Fax zugesandt wird. In der Sache ging es um ... Weiterlesen

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BVerfGFahrverbotMissbrauchsgebührÖffentliches RechtVerkehrsrecht
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Atypischer Rotlichtverstoß - kein Regelfahrverbot?

Veröffentlicht am 28.07.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das KG, Beschl. v. 21.05.2010 - 3 Ws (B) 138/10 - 2 Ss 41/10 hat einmal wieder zu einem sog. qualifizierten Rotlichtverstoß entscheiden müssen. Der Betroffene hatte einen Sonderfahrstreifen für ... Weiterlesen

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KGFahrverbotabstrakte Gefährdungatypischer VerstoßSonderfahrestreifenVerkehrsrecht
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Es ist allgemein bekannt, dass das berufliche Schicksal von Schauspielern in aller erster Linie von ihrem beruflichen Können abhängt...

Veröffentlicht am 18.07.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...so das OLG Hamm, Beschluss v. 29.6.2010 - III-3 RBs 120/10. Gemeint ist die Schauspielerin Simone Thomalla , die im Raum Bielefeld mit 141 km/h statt erlaubter 100 km/h unterwegs war. Das OLG ... Weiterlesen

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FahrverbotGeschwindigkeitsverstoßOLG HammThomallaVerkehrsrecht
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Kommt dann doch nicht: Fahrverbot als Hauptstrafe

Veröffentlicht am 24.06.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

So schnell überholt sich das Blog - was gestern noch sicher schien, hat sich schon wieder in Luft aufgelöst: Das Fahrverbot als Hauptstrafe. Hier die Meldung aus Beck-Aktuell und der Hinweis auf ... Weiterlesen

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FahrverbotHauptstrafeJustizministerkonferenzVerkehrsstrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Kommt wohl doch noch: Fahrverbot als Hauptstrafe

Veröffentlicht am 21.06.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Justizministerkonferenz 2010 wird sich wohl für das Fahrverbot als Hauptstrafe aussprechen - dieses Thema hatten wir ja schon häufiger. O-Ton: „Es gibt Taten und Täter, für die eine ... Weiterlesen

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Fahrverbot „montags bis samstags für die Zeit von 18.30 Uhr - 7.30 Uhr und sonntags ganztägig“

Veröffentlicht am 11.05.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

So klappte das natürlich nicht. Das OLG Hamm, Beschluss vom 20.04.2010 - 2 RBs 31/10 = BeckRS 2010 11318 hat klargestellt, dass eine derartige Beschränkung des Fahrverbots (§ 25 StVG) nicht ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotOLG HammFahrzeugartBeschränkungVerkehrsrecht
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Hatten wir doch schon mal......: Fahrverbot als Hauptstrafe

Veröffentlicht am 08.04.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die "Heraufstufung" des strafrechtlichen Fahrverbots zur Hauptstrafe gab es schon mehrfach als Thema im Blog. Die Nebenstrafe nach § 44 StGB reicht zahlreichen Rechtspolitikern nicht. So fordert ... Weiterlesen

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FahrverbotHauptstrafeNebenstrafeBusemannVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
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