Veröffentlicht am 06.07.2015 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Der Satz, dass man Ankündigungen auch wahr machen sollte, gilt auch im Prozesskostenhilfeverfahren, wie die Entscheidung des LAG Berlin-Brandenburg vom 15.5.2015 – 10 Ta 765/15 zeigt. In dem der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ProzesskostenhilfeErklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen VerhältnisseVergütungs- und Kostenrecht
1977 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.05.2015 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Eine Verschärfung im Recht der Prozesskostenhilfe ist die mit Wirkung zum 1.1.2014 eingeführte Mitteilungspflicht der Partei bei Verbesserung ihrer wirtschaftlichen Verhältnisse nach § 120 a II ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ProzesskostenhilfeMitteilungspflichtverbesserte wirtschaftliche VerhältnisseVergütungs- und Kostenrecht
1798 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.04.2015 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

§ 15 a RVG gibt dem Rechtsanwalt die Wahl bei Anrechnungslagen, welche Gebühr er in voller Höhe und welche Gebühr er lediglich gekürzt geltend macht. Dass der im Wege der Prozesskostenhilfe ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ProzesskostenhilfeAnrechnungGeschäftsgebührVergütungs- und Kostenrecht
2220 Aufrufe
Veröffentlicht am 11.04.2015 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Dass die Verfahrensgebühr für ein PKH-Verfahren vor dem Gericht A nicht anzurechnen ist auf die Vergütung eines später bei dem Gericht B geführten Verfahrens, hat das OLG Bamberg im Urteil vom ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ProzesskostenhilfeAnrechnungVergütungs- und Kostenrecht
1842 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.03.2015 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Ob auch dann ein Vergütungsanspruch gegen die Staatskasse besteht, wenn ein Gericht nicht nur Prozesskostenhilfe für das gerichtliche Verfahren, sondern auch für das Verwaltungsverfahren ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ProzesskostenhilfeVerwaltungsverfahrenVergütungs- und Kostenrecht
2215 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.02.2015 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Dass ein Rückstand mit der Zahlung von Monatsraten, der zur Aufhebung der bewilligten Verfahrenskostenhilfe führen kann, dann nicht entsteht, wenn Raten nicht hätten festgesetzt werden dürfen, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ProzesskostenhilfeAufhebungRatenrückstandVergütungs- und Kostenrecht
1899 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.01.2015 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Dass PKH-Mandate – abgesehen von der teilweise unbefriedigenden Vergütung – auch eine sehr langwierige Tätigkeit des Anwalts erfordern können, zeigt der Beschluss des LAG Köln vom 28.11.2014 – ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ProzesskostenhilfeÜberprüfungVergütungs- und Kostenrecht
2320 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.01.2015 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Der Antragsteller – ein ehemaliger Rechtsanwalt – beantragte, nachdem sein Prozesskostenhilfeantrag für eine beabsichtigte Klage mangels Erfolgsaussicht der beabsichtigten Rechtsverfolgung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ProzesskostenhilfeAnhörungsrügeverfahrenVergütungs- und Kostenrecht
2251 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 19.12.2014 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Für die Frage, ab wann rückwirkend Prozesskostenhilfe bewilligt werden kann, kommt es häufig auf den Zeitpunkt an, ab dem ein sogenannter bewilligungsreifer PKH-Antrag vorliegt. Das LSG Bayern ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ProzesskostenhilfeBewilligungsreifeVergütungs- und Kostenrecht
3856 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.12.2014 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das OLG Schleswig hat sich im Beschluss vom 30.10.2014 – 5 U 169/11-mit der Frage befasst ob, wenn die Sache auf die Revision hin zurückverwiesen und neu in der Berufungsinstanz verhandelt wird ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ProzesskostenhilfeZurückverweisungVergütungs- und Kostenrecht
2138 Aufrufe

Seiten