Veröffentlicht am 24.01.2009 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Dass ein Mandat, welches auf PKH-Basis geführt wird, vielfach weniger lukrativ ist als ein Mandat als Wahlanwalt, ist bekannt. Zu beachten ist aber auch, dass die Tätigkeit als im Rahmen der ... Weiterlesen

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ProzesskostenhilfeÜberprüfungsverfahrenVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 16.01.2009 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Für Anwälte häufig eine sehr missliche Situation ist die Anordnung eines Termins zur mündlichen Erörterung gem. § 118 Abs. 1 Satz 3 ZPO in einem Prozesskostenhilfeprüfungsverfahren. Denn wenn es ... Weiterlesen

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ProzesskostenhilfeVerfahrensgebührVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 08.01.2009 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Die Anrechnung der Geschäftsgebühr nach Vorb. 3 Abs. 4 VV RVG auf die Verfahrensgebühr hat ganz besondere Brisanz dann, wenn für das gerichtliche Verfahren Prozesskostenhilfe bewilligt wird. ... Weiterlesen

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ProzesskostenhilfeAnrechnungGeschäftsgebührVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 21.10.2008 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Im Rahmen eines Antrags auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe sind Personenkraftwagen grundsätzlich als einzusetzendes Vermögen i.S. von § 115 Abs. 2 ZPO anzusehen. Aus diesem Grunde hatte auch ... Weiterlesen

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ProzesskostenhilfeVermögenVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 01.09.2008 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Ein Rezensent ( Hansens in RVGreport 2008,297) meiner Kommentierung u.a. von § 4a RVG im neuen Gerold/Schmidt hat die interessante Frage aufgeworfen, ob eine erfolgsbezogene ... Weiterlesen

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ErfolgshonorarProzesskostenhilfeVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 31.07.2008 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Nochmals ein Anrechnungsfall- wenn der Partei Prozesskostenhilfe ohne Ratenzahlungsverpflichtung gewährt worden ist , ist nach dem 5. Senat des OLG Oldenburg - Beschluss vom 23.05.2008- 5 W 34/ ... Weiterlesen

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ProzesskostenhilfeAnrechnungGeschäftsgebührBeratungshilfeVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 03.06.2008 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Die Minderung der Verfahrensgebühr durch die Anrechnung der Geschäftsgebühr nach der Rechtsprechung des BGH treibt ihre Blüten auch bei der PKH- Vergütung. Nachdem das Familiengericht die ... Weiterlesen

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ProzesskostenhilfeAnrechnungGeschäftsgebührVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 05.05.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Der zu lebenslanger Haft verurteilte Mörder des Bankierssohns Jakob von Metzler verlangt 10.000 € Schmerzensgeld vom Land Hessen, weil er bei einer Vernehmung von einem Beamten mit Gewalt ... Weiterlesen

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SchmerzensgeldFolterandrohungGäfgenGewaltandrohungProzesskostenhilfeMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 19.03.2008 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Zu den - negativen - Blüten, zu denen die missverständliche Entscheidung des BGH vom 07.03.2007 geführt hat, gehört auch die nunmehr zunehmend zu verzeichnende Tendenz mancher Gerichte, bei ... Weiterlesen

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ProzesskostenhilfeAnrechnungGeschäftsgebührVergütungs- und Kostenrecht
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