Veröffentlicht am 21.06.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Mit einer zu kursorischen Begründung einer PKH-Ratenfestsetzung hatte sich das OLG Saarbrücken im Beschluss vom 13.4.2010 - 9 WF 35/10 - zu beschäftigen. Nach dem OLG Saarbrücken ist die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ProzesskostenhilfeRatenfestsetzungVergütungs- und Kostenrecht
2242 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.06.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das OVG Lüneburg hat im Beschluss vom 25.05.2010- 7 Pa 36/10 -nochmals festgehalten, dass für die Prozesskostenhilfe im verwaltungsgerichtlichen Verfahren die 2-wöchtige Frist des § 147 Abs. 1 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ProzesskostenhilfeBeschwerdefristVerwaltungsgerichtVergütungs- und Kostenrecht
4470 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.03.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

-diese Erfahrung musste ein Antragsteller vor dem OLG Düsseldorf machen. Dieser hatte Prozesskostenhilfe für eine Klage beantragt, da zur Gewährung des rechtlichen Gehörs im ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ProzesskostenhilfeKostenniederschlagungVergütungs- und Kostenrecht
3779 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.02.2010 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Der Bundesrat hat einen erneuten Vorstoß unternommen, die Ausgaben der Länder für die Prozesskostenhilfe (PKH) zu senken (BR-Drucks. 37/10 B ). Zu diesem Zweck sollen die Voraussetzungen für die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtProzesskostenhilfeVergütungs- und Kostenrecht
4084 Aufrufe
7
Veröffentlicht am 23.01.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Die Frage von vermeintlich grundsätzlicher Bedeutung, ob die Auslagenpauschale bei Prozesskostenhilfe auf der Basis der Regelvergütung oder der PKH-Vergütung zu berechnen ist, wurde dem OLG ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ProzesskostenhilfeAuuslagenpauschaleVergütungs- und Kostenrecht
3991 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 16.01.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das OLG Düsseldor f hat in einem sehr praxisnahen Beschluss vom 18.12.2009 - 8 WF 216/09 - sich zutreffend auf den Standpunkt gestellt, dass dann, wenn für eine Stufenklage unbeschränkt ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ProzesskostenhilfeStufenklageVergütungs- und Kostenrecht
1825 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.01.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Eine bei der Abrechnung von Prozesskostenhilfemandaten häufig virulente Frage ist, haben ob etwaige Zahlungen des Auftraggebers auf die Prozesskostenhilfevergütung oder auf die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ProzesskostenhilfeAnrechnungVergütungs- und Kostenrecht
4133 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.12.2009 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

§ 31 Abs. 3 GKG schützt die Partei, der Prozesskostenhilfe bewilligt worden ist, vor der Inanspruchnahme für verauslagten Gerichtskosten des Prozessgegners, aber nur,wenn sie ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ProzesskostenhilfeGerichtskostenKostenaufhebungVergütungs- und Kostenrecht
14236 Aufrufe
Veröffentlicht am 29.11.2009 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Zu den Facetten der " Anrechnungsrechtsprechung" des BGH gehört auch die häufig wirtschaftlich extrem bedeutsame Frage, ob eine - sogar nicht bezahlte - Geschäftsgebühr im Rahmen der PKH- ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ProzesskostenhilfeAnrechnungGeschäftsgebührAltfälleVergütungs- und Kostenrecht
3802 Aufrufe
7
Veröffentlicht am 24.11.2009 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

so könnte das Fazit einer Entscheidung des OVG Lüneburg - Beschluss vom 6.11.2009 - 11 PA 290/09 - lauten. Nach dem amtlichen Leitsatz der Entscheidung bleibt der isolierte ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ProzesskostenhilfeErledigungVergütungs- und Kostenrecht
1774 Aufrufe

Seiten