Veröffentlicht am 18.09.2015 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Unterforderte oder nicht ausgelastete oder unterbezahlte Arbeitnehmer kommen bisweilen auf erstaunliche Ideen, sich im Büro die Zeit zu vertreiben. Im jetzt vom LAG Düsseldorf (Urteil vom 16.09. ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKündigungLAG DüsseldorfGewinnspielTelefonanruf
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Veröffentlicht am 04.12.2011 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Der Bundesgerichtshof hat in den zwischenzeitlich vorliegenden Entscheidungsgründen des Urteils vom 28.09.2011 – Az. I ZR 93/10 bestätigt, dass an die Allgemeinheit gerichtete Internet- ... Weiterlesen

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Gewinnspiel50 CentGlücksspiel§ 8a RStVGlücks- und GewinnspielrechtInternetstrafrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 22.06.2010 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Dass der Münchner Hausverloser im Strafverfahren vor dem Landgericht München I aufgrund der Veranstaltung einer unerlaubten Ausspielung verurteilt worden ist ( Urteil vom 29.03.2010; Az.: 5 KLs ... Weiterlesen

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GewinnspielBetruggewerbsmäßigHausverlosungAusspielung§ 287 StGB§ 263 StGBInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 30.10.2009 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Die von den Medienaufsichtsbehörden der Länder gemeinsam erlassenen Satzung über Gewinnspielsendungen und Gewinnspiele im Privatrundfunk (Gewinnspielsatzung) sind nach einem Urteil des BayVGH ... Weiterlesen

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GewinnspielVGH MünchenGewinnspielsendungGewinnspielsatzungNeun LiveBay VGHInformationsrechtVerwaltungsrechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches Recht
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Veröffentlicht am 01.09.2009 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Das VG Berlin hat in einem - nicht rechtskräftigen - Beschluss vom 14. August 2009 – VG 4 L 274.09 entschieden, dass ein Internet-Gewinnspiel grundsätzlich in den Anwendungsbereich des § 33d ... Weiterlesen

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GewinnspielGewerberecht§ 33d GewOGewerbeordnungOnline-GamesInformationsrechtVerwaltungsrechtIT-RechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches Recht
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Veröffentlicht am 18.08.2009 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Nach der wettbewerbsrechtlichen Entscheidung des LG Köln vom 07.04.2009 hat sich nunmehr auch das VG Düsseldorf im Beschl. v. 15.07.2009 (– 27 L 415/09) mit 50 Cent Gewinnspielen im Internet ... Weiterlesen

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GewinnspielCall In50 CentGlücksspiel§ 8a RStVVerwaltungsrechtInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtIT-RechtJugendschutzrechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches RechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 27.05.2009 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Entspricht der seit Jahrzehnten im Strafrecht geregelte Begriff "Glücksspiel" gemäß § 284 StGB eigentlich dem Glücksspielbegriff des vergleichsweise neuen Glücksspielstaatsvertrages der Länder? ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenGewinnspiel50 CentGlücksspielGlücksspielbegriffGerinwertigkeitSpieleinsatzVerwaltungsrechtInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtJugendschutzrechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches RechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 04.05.2009 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

In einem wettbewerbsrechtlichen Verfahren hat das LG Köln im Urteil vom 07.04.2009 sich mit der praktisch hoch bedeutsamen Frage zu beschäftigen gehabt, ob ein Internet-Gewinnspiel mit einer ... Weiterlesen

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Gewinnspiel50 CentGlücksspiel§ 8a RStVTombolaInformationsrechtInternetstrafrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 03.06.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Wird der Empfänger einer Werbesendung, in der unwahre und irreführende Gewinnmitteilungen und Geschenkversprechen gemacht werden, durch diese zu einer Warenbestellung veranlasst, fällt dies in ... Weiterlesen

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UWGVerfallGewinnspielGewinnversprechenMaterielles StrafrechtNebenstrafrechtStrafrecht
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