lange Verfahrensdauer

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Keine unzumutbare Härte bei zehnjähriger Verfahrensdauer

Veröffentlicht am 28.03.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Er hatte 1999 die Scheidung eingereicht, sie nachehelichen Unterhalt und Zugewinn in den Verbund eingebracht. Das AG hat die Ehe mit Urteil vom 29.05.2008 (!) geschieden, den nachehelichen ... Weiterlesen

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lange VerfahrensdauerScheidungsverbundunzumutbare HärteFamilienrecht
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Zur rechtsstaatswidrigen Verfahrensverzögerung im Bußgeldverfahren - Kein Absehen vom Fahrverbot nach 2 Jahren und 8 Monaten

Veröffentlicht am 22.08.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Diese Entscheidung des OLG Bamberg NJW 2009, 229 = NZV 2009, 201 klingt zunächst seltsam - ist sie aber nicht. Gegen den Betroffenen war vom AG u.a. ein Fahrverbot angeordnet worden. Später ( ... Weiterlesen

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Ordnungswidrigkeitenüberlange VerfahrensdauerFahrverbotlange VerfahrensdauerOLG Bambergrechtsstaatswidrige VerfahrensverzögerungVerkehrsrecht
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BVerfG: Verfassungsbeschwerde gegen lange Untersuchungshaft erfolgreich

Veröffentlicht am 21.06.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Ein Sexualstraftäter aus Bayern, der außergewöhnlich lange in Untersuchungshaft saß, darf auf seine Entlassung hoffen. Das BVerfG entsprach seiner Verfassungsbeschwerde mit Beschluss vom 11. ... Weiterlesen

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lange VerfahrensdauerUntersuchungshaftStrafverfahrensrechtStrafrecht
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