Generalprävention

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Keine Generalprävention bei der Streitwertbemessung

Veröffentlicht am 16.12.2011 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Mit der Frage, ob bei der Messung des Streitwerts eines Unterlassungsanspruchs nach § 97 Abs. 1 UrhG auch generalpräventive Gesichtspunkte zur berücksichtigen sind, hat das OLG Celle im ... Weiterlesen

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StreitwertGeneralpräventionVergütungs- und Kostenrecht
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Strafverfahren, Kostentragungspflicht, Schulverweis - zum Umgang mit Nachahmungsdrohern

Veröffentlicht am 25.03.2009 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Laut diesem Bericht auf Spiegel-Online sind zwei 14-jährige Mädchen aus Mannheim, die zwei Tage nach dem Schulamoklauf in Winnenden in ihrer Schule eine Bombendrohung verbreiteten, von der ... Weiterlesen

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JugendstrafrechtGeneralpräventionJugendlicheAmoklaufNachahmungBombendrohungSchulverweisStrafmündigkeitTrittbrettfahrerKriminologieStrafrecht
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BGH verschärft Verurteilung wegen tödlich verlaufendem Autorennen

Veröffentlicht am 21.11.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Sachverhalt Am 30.3.2007 kam es auf der Bundesstraße B 33 zwischen Stuttgart und Konstanz zu einem tödlichen Verkehrsunfall, als zwei der Angeklagten mit ihren PKWs, einem getunten VW-Golf und ... Weiterlesen

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fahrlässige TötungAutorennenBeschleunigungsrennenGefährdung des StraßenverkehrsGeneralpräventionStrafaussetzung zur BewährungVerkehrsstrafrechtMaterielles StrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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