Veröffentlicht am 11.11.2010 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Als wären da der Kuriosa in diesem Verfahren nicht genug: Ein vor dem Gerichtsgebäude in sein Diktiergerät sprechender Journalist wird wegen des Verdachts einer Straftat nach § 201 StGB ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StaatsanwaltschaftPresseLG MannheimdpaMedienZeugeJörg KachelmannKachelmannJournalist§ 201 StGBZeuginExklusivinterviewMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
8078 Aufrufe
29
Veröffentlicht am 18.10.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Die frühere Strafverteidigerin und ehemalige Lebensgefährtin des Rechtsextremisten Horst Mahler muss wegen Volksverhetzung nach § 130 StGB und weiterer Delikte für drei Jahre und drei Monate ins ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VolksverhetzungHorst MahlerLG MannheimMaterielles StrafrechtStrafrecht
2780 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.02.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Mit jetzt veröffentlichtem Beschluss vom 2.12.2008 ( Az. 3 StR 203/08) bestätigte der als Staatsschutzsenat zuständige 3. Strafsenat des BGH insoweit (teilweise hatte die verfahrens- und ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
HolocaustVolksverhetzungAG PotsdamErnst ZündelHorst MahlerLG MannheimMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
2295 Aufrufe