Veröffentlicht am 29.11.2011 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, hat die Bundesregierung eine Gesetzesänderung des § 113 StGB verabschiedet und durch den Bundestag gebracht. Frühere Blogbeiträge zum Thema hier und hier . ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
GewaltWiderstand§ 113 StGBPolizeiVollstreckungsbeamtePolizeibeamteKriminologieMaterielles StrafrechtStrafrecht
15514 Aufrufe
5
Veröffentlicht am 20.01.2010 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Nach Presseberichten plant Bundesinnenminister de Maiziére eine erhebliche Verschärfung der Strafen bei Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. Das ist die Reaktion der Bundesregierung darauf, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
GewaltWiderstand§ 113 StGBPolizeiBundesinnenministerGewalt gegen PolizeiKriminologieMaterielles StrafrechtStrafrecht
7595 Aufrufe
7
Veröffentlicht am 25.10.2009 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Eine weitere das Strafrecht betreffende Koalitionsvereinbarung bezieht sich auf "Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte", also § 113 StGB. Im Vertrag heißt es : Polizeibeamte und andere Personen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Widerstand gegen VollstreckungsbeamteWiderstand§ 113 StGBKoalitionsvertragMaterielles StrafrechtStrafrecht
6925 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.06.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor ein paar Monaten hatte ich schon einmal die ZJS vorgestellt - eine kostenfreie Online-Jurazeitschrift. Interessant aus Sicht des Verkehrsrechtsblogs ist in der aktuellen Ausgabe die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BVerfGWaffe§ 113 StGBLiane WörnerWaffenbegriffStaatsrechtVerkehrsstrafrechtMaterielles StrafrechtVerkehrsrecht
2747 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 11.02.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Neben den täglichen Meldungen zur weltweiten Wirtschaftskrise mit ihren Entlassungen, Insolvenzen und Kurzarbeit sollte diese Meldung nicht untergehen und die Frage nach den Ursachen aufwerfen: ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
GewaltWiderstand§ 113 StGBMaterielles StrafrechtStrafrecht
3964 Aufrufe
10