Veröffentlicht am 25.09.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Seite www.burhoff.de war ja schon mal als Surftipp im Blog ein Thema. Aktuell sehr Interessant: Der neue Aufsatz von Detlef Burhoff in VRR 2009, Heft 9 ist online: " Auch im Verkehrsrecht ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenAbsprachenPflichtverteidigerSurftippBurhoffNeuregelungenVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
2819 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.08.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die "Blutprobenentscheidungen" reißen nicht ab. Nun hat auch das OLG Bremen mit Beschluss v. 14.7.2009 - SsBs 15/09 = BeckRS 2009 21683 festgestellt, dass eine Pflichtverteidigerbestellung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenRichtervorbehaltBeweisverwertungsverbotPflichtverteidigerBeweiserhebungsverbotBlutprobeAnordnung der BlutprobenentnahmeVerkehrsrecht
2310 Aufrufe
Veröffentlicht am 31.07.2009 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Eine fast unendliche Geschichte ist die Frage der Erstattung der Umsatzsteuer auf die Versendungspauschale des Verteidigers. Das OLG Bamberg hat im Beschluss vom 2.4.2009 - 1 Ws 127/09- die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
PflichtverteidigerAktenversendungspauschaleUmsatzsteuerVergütungs- und Kostenrecht
3233 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.07.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor einigen Monaten gab es im Blog schon einmal eine ähnliche Entscheidung: Pflichtverteidiger für Führerscheintouristen? Jetzt hat das LG Hechingen, Beschl. v. 27.4.2009 - 1 Qs 25/09 einem ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
PflichtverteidigerEU-FührerscheinFührerscheintourismusVerkehrsstrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrechtVerkehrsrecht
2762 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 21.02.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Im Terror-Verfahren gegen die "Sauerland-Gruppe" - Beginn am 22.4.2009 - hat auf Antrag des Angeklagten A.Y. das Düsseldorfer Oberlandesgericht seine zwei Kölner Anwälte ausgeschlossen, weil ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
PflichtverteidigerSauerland-GruppeStrafrecht
2405 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.02.2009 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Ob EU-Führerscheine anzuerkennen sind, wenn sein Inhaber zum Zeitpunkt der Ausstellung einer Sperrfrist für die Neuerteilung einer Fahrerlaubnis unterlag, er sich mithin im Inland den Vorwurf ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
PflichtverteidigerFahererlaubnisVergütungs- und Kostenrecht
5674 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 17.11.2008 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Der 1. Senat des OLG Brandenburg hat im Beschluss vom 30.09.2008, Aktenzeichen 1 Ws 142/08, zu einem „Dauerbrenner" vergütungsrechtlicher Streitfragen Stellung bezogen, nämlich in der Frage, ob ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
PflichtverteidigerAdhäsionsverfahrenVergütungs- und Kostenrecht
3996 Aufrufe
Veröffentlicht am 29.05.2008 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Einem Pflichtverteidiger war eine DVD in einem Strafverfahren von der Strafkammer zur Verfügung gestellt worden, auf welcher die seinerzeit ca. 23.000 Seiten umfassenden Ermittlungsakten in 3. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
PflichtverteidigerDokumentenpauschaleVergütungs- und Kostenrecht
4607 Aufrufe
1

Seiten