Terminsgebühr

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Terminsgebühr auch bei kurzfristiger Berufungsrücknahme

Veröffentlicht am 28.07.2015 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das L G Potsdam hatte im Beschluss vom 30.04.2015 – 24 Qs 7/15 - die Frage zu entscheiden, ob dem Verteidiger eine Terminsgebühr für einen sogenannten „geplatzten“ Termin zusteht. Nach einem ... Weiterlesen

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Terminsgebührgeplatzter TerminVergütungs- und Kostenrecht
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Keine Terminsgebühr trotz Telefonat!

Veröffentlicht am 27.12.2014 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Ein deutlich zu enges Verständnis der Entstehungsvoraussetzungen der Terminsgebühr in der Variante der außergerichtlichen Erledigungsbesprechung hat das LAG Köln im Beschluss vom 14.10.2014 - 2 ... Weiterlesen

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TerminsgebührTelefonatVergütungs- und Kostenrecht
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Keine Terminsgebühr bei Entscheidung des Familiengerichts im Versorgungsausgleichsverfahren ohne Durchführung eines Erörterungstermins

Veröffentlicht am 30.09.2014 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Nach dem Beschluss des OLG Nürnberg vom 30.07.2014 – 11 WF 965/14 - entsteht im Versorgungsausgleichsverfahren keine Terminsgebühr nach I Nr. 1 der Anmerkung zu Nr. 3104 VV RVG, wenn das ... Weiterlesen

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TerminsgebührVersorgungsausgleichsverfahrenVergütungs- und Kostenrecht
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Terminsgebühr für die außergerichtliche Erledigungsbesprechung in Verfahren ohne vorgeschriebene mündliche Verhandlung auch schon in Altfällen

Veröffentlicht am 10.08.2014 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das OVG Münster hat im Beschluss vom 17.7.2014 - 8 E 376/14 - eine Terminsgebühr für eine außergerichtliche Erledigungsbesprechung auch in einem Verfahren, für das keine mündliche Verhandlung ... Weiterlesen

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TerminsgebührErledigungsbesprechungVergütungs- und Kostenrecht
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Einmal volle Terminsgebühr, immer volle Terminsgebühr

Veröffentlicht am 03.08.2014 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Ein gutes Beispiel für den gebührenrechtlichen Grundsatz, dass einmal verdiente Gebühren nicht nachträglich wieder entfallen können, ist der Beschluss des OLG Naumburg vom 18.11.2013 – 2 W 23/13 ... Weiterlesen

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TerminsgebührVergütungs- und Kostenrecht
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Nur Terminsgebühr für den Terminsvertreter des Pflichtverteidigers

Veröffentlicht am 28.07.2014 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Unter den Oberlandesgerichten ist streitig, wie der Terminsvertreter eines Pflichtverteidigers zu vergüten ist, wenn der Pflichtverteidiger an einem Verhandlungstermin verhindert ist und für ihn ... Weiterlesen

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PflichtverteidigerTerminsgebührVertreterVergütungs- und Kostenrecht
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Terminsgebühr auch für die Wartezeit?

Veröffentlicht am 28.07.2014 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

In sozialgerichtlichen Verfahren, in denen Betragsrahmengebühren anfallen, wird bei der Bemessung der Höhe der Terminsgebühr häufig auf die Terminsdauer von den Sozialgerichten abgestellt. In ... Weiterlesen

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TerminsgebührWartezeitVergütungs- und Kostenrecht
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Terminsgebühr trotz Klagerücknahme

Veröffentlicht am 25.06.2014 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Die Terminsgebühr für die außergerichtliche Erledigungsbesprechung macht in der Rechtsprechung immer wieder Schwierigkeiten. Umso erfreulicher sind Entscheidungen, die mit diesem ... Weiterlesen

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TerminsgebührErledigungsbesprechungVergütungs- und Kostenrecht
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Durchschnittliche Terminsdauer in sozialgerichtlichen Verfahren

Veröffentlicht am 24.05.2014 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Die Bemessung der in manchen sozialgerichtlichen Verfahren anfallenden als Betragsrahmengebühr ausgestalteten Terminsgebühr hängt unter anderem auch von der durchschnittlichen Terminsdauer ab. ... Weiterlesen

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TerminsgebührVerhandlungsdauerVergütungs- und Kostenrecht
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Terminsgebühr nur bei verfahrensbeendigender Absprache

Veröffentlicht am 02.05.2014 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Der BGH hat die Entstehungsvoraussetzungen der Terminsgebühr für eine außergerichtliche Erledigungs- oder Vermeidungsbesprechung weiter konkretisiert und im Beschluss vom 06.03.2014 - VII ZB 40/ ... Weiterlesen

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TerminsgebührBesprechungVergütungs- und Kostenrecht
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