Terminsgebühr

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BGH: Terminsgebühr für außergerichtliche Erledigungsbesprechung trotz Zurückweisung der Berufung durch Beschluss

Veröffentlicht am 16.02.2012 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Der BGH hat die unglückliche Rechtsprechung, wonach eine Terminsgebühr für eine außergerichtliche Erledigungsbesprechung nur in Verfahren entstehen kann, in denen eine mündliche Verhandlung ... Weiterlesen

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Nochmals Terminsgebühr für außergerichtliche Erledigungsbesprechung

Veröffentlicht am 14.01.2012 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das OVG Lüneburg hat im Beschluss vom 11.1.2012 - 12 OA 303/11 - nochmals unterstrichen, dass eine Terminsgebühr in Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes nur anfallen kann, wenn ausnahmsweise ... Weiterlesen

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TerminsgebührErledigungsbesprechungVergütungs- und Kostenrecht
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Terminsgebühr für die außergerichtliche Erledigungsbesprechung - der XII. Senat des BGH rudert vorsichtig zurück

Veröffentlicht am 14.01.2012 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Der BGH hat sich im Beschluss vom 02. 11. 2011-XII ZB 458/10 - sehr ausführlich mit der Frage befasst, ob eine Terminsgebühr für eine außergerichtliche Erledigungsbesprechung auch in solchen ... Weiterlesen

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TerminsgebührErledigungsbesprechungVergütungs- und Kostenrecht
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LSG Hessen: Telefonat mit Kammervorsitzendem reicht für die Terminsgebühr

Veröffentlicht am 23.12.2011 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Im Beschluss vom 09.11.2011 – L 2 SO 192/11 B – hat das LSG Hessen beim einem durch ein außergerichtlichen Vergleich erledigten Verfahren die Entstehung einer Terminsgebühr aufgrund einer ... Weiterlesen

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Keine Terminsgebühr für schuldlos verpassten Termin

Veröffentlicht am 28.07.2011 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das OLG Oldenburg hat sich im Beschluss vom 11.02.2011 – 11 WF 25/11 – mit der Frage befasst, ob dem Anwalt auch dann eine Terminsgebühr zusteht, wenn er zwar zum angesetzten Zeitpunkt bei ... Weiterlesen

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Terminsgebührgeplatzter TerminVergütungs- und Kostenrecht
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Keine Terminsgebühr für kollegialen Austausch?

Veröffentlicht am 19.07.2011 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Man wird den Eindruck nicht los, dass sich die Rechtsprechung mit der Terminsgebühr in der Entstehungsvariante der außergerichtlichen Erledigungsbesprechung äußerst schwer tut. Ein Beispiel ist ... Weiterlesen

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TerminsgebührErledigungsbesprechungVergütungs- und Kostenrecht
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Keine mündliche Verhandlung vorgeschrieben - dann auch keine Terminsgebühr

Veröffentlicht am 08.06.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Eines dieser nach § 50 VersAusglG wiederaufgenommenen Versorgungsausgleichsverfahren. Das Gericht entscheidet ohne mündliche Verhandlung, es hat die Beteiligten vorher auch nicht gefragt, ob sie ... Weiterlesen

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Terminsgebührmündliche VerhandlungVersorgungsausgleichErörterungsterminFamilienrecht
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Terminsgebühr schon bei überwiegender Wahrscheinlichkeit festsetzbar

Veröffentlicht am 02.05.2011 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Die Rechtsprechung gewinnt einen zunehmend sicheren Umgang mit der außergerichtlich entstandenen Terminsgebühr. Das OLG Saarbrücken hat im Beschluss vom 23.12.2010 - 9 W 243/10- betont, dass ... Weiterlesen

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TerminsgebührKostenfestsetzungVergütungs- und Kostenrecht
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Terminsgebühr auch in Verfahren ohne vorgeschriebene mündliche Verhandlung

Veröffentlicht am 13.04.2011 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Die Terminsgebühr für die außergerichtliche Erledigungsbesprechung hatte es in der Rechtsprechung nicht immer leicht; dies äußert sich nicht zuletzt ein der Rechtsprechung des BGH ( z. b. V ZB ... Weiterlesen

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TerminsgebührErledigungsbesprechungvorgeschriebene mündliche VerhandlungVergütungs- und Kostenrecht
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Vorschussanforderung von allen Gebühren

Veröffentlicht am 05.03.2011 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Mit der Höhe einer anwaltlichen Vorschussanforderung hatte sich das OLG Bamberg im Beschluss vom 17.01.2011 - 1 W 63/10 - zu beschäftigen. Zutreffend kam das Gericht zu dem Schluss, dass es ... Weiterlesen

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TerminsgebührVorschussVergütungs- und Kostenrecht
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