Terminsgebühr

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Gibt es in einem Termin mehrere Terminsgebühren?

Veröffentlicht am 01.03.2011 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Diese Frage hat das LSG Bayern im Urteil vom 07.01.2011 – L 15 B 939/08 SF KO – zu Unrecht bejaht. In einem Verfahren auf einstweiligen Rechtsschutz wurde im Erörterungstermin das zu diesem ... Weiterlesen

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TerminsgebührVergütungs- und Kostenrecht
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Nur Terminsgebühr aus reduziertem Streitwert bei verspäteter Erledigungserklärung?

Veröffentlicht am 09.10.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Wichtige Fragen des Zusammenspiels von Erledigungserklärung und Streitwert der Terminsgebühr für den Verhandlungstermin hat der BGH im Beschluss vom 31.08.2010 - X ZB 3/09 behandelt. Zutreffend ... Weiterlesen

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StreitwertTerminsgebührErledigungserklärungVergütungs- und Kostenrecht
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Terminsgebühr für alle?

Veröffentlicht am 21.08.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Die Terminsgebühr in der Entstehungsvariante der außergerichtlichen Besprechung hat erneut den BGH beschäftigt. Im Urteil vom 01.07.2010 - IX ZR 198/09 - hat sich der BGH auf den Standpunkt ... Weiterlesen

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TerminsgebührKlageauftragGegnerVergütungs- und Kostenrecht
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Volle Terminsgebühr bei Klagerücknahme in Säumnissituation

Veröffentlicht am 15.08.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Die Rücknahme der Klage in einem Gerichtstermin, zu dem die Gegenseite nicht erschienen ist, lässt ein 1,2-fache Terminsgebühr entstehen - so zutreffend das LAG Baden-Württemberg im Beschluss ... Weiterlesen

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TerminsgebührKlagerücknahmeSäumnissituationVergütungs- und Kostenrecht
6157 Aufrufe
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Terminsgebühr im Chat verdient?

Veröffentlicht am 11.08.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Die Terminsgebühr in der Variante der außergerichtlichen Erledigungsbesprechung ist in der Rechtsprechung häufig Gegenstand bemerkenswerter Entscheidungen. Dies gilt sowohl für Entscheidungen, ... Weiterlesen

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TerminsgebührE-MailChatBesprechungVergütungs- und Kostenrecht
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Die hart verdiente Terminsgebühr...

Veröffentlicht am 21.07.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Die Terminsgebühr ist wohl der Gebührentatbestand, der in der Rechtsprechung am häufigsten Anwendungsprobleme verursacht. Ein Beispiel hierfür ist die Entscheidung des LSG Nordhein-Westfalen – ... Weiterlesen

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Terminsgebührvorgeschriebene mündliche VerhandlungVergütungs- und Kostenrecht
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Keine zusätzliche Terminsgebühr trotz Terminswahrnehmung in Untervollmacht

Veröffentlicht am 30.05.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Wer als Prozessbevollmächtigter in einem Termin nicht nur die eigene Partei, sondern in Untervollmacht auch deren Streitgenossen vertritt, verdient nach dem OLG Brandenburg, Beschluss vom 4.12. ... Weiterlesen

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TerminsgebührStreitgenossenUnterbevollmächtigterVergütungs- und Kostenrecht
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BGH: Verfahrensverbindung gebührenrechtlich wie Klageerweiterung zu behandeln

Veröffentlicht am 08.05.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Im Beschluss vom 14.04.2010 – IV ZB 6/09 – hat der BGH mehrere umstrittene Rechtsfragen im Zusammenhang mit einer Verfahrensverbindung entschieden, nämlich die Frage, welche Terminsgebühr ... Weiterlesen

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WahlrechtTerminsgebührVerfahrensverbindungVergütungs- und Kostenrecht
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Bundesverwaltungsgericht zur Terminsgebühr bei Verfahrensverbindung

Veröffentlicht am 01.05.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das Bundesverwaltungsgericht hat sich im Beschluss vom 18.02.2010 – 9 KSt 4/10 – zu den Entstehungsvoraussetzungen der Terminsgebühr geäußert. In dem der Entscheidung zugrunde liegenden ... Weiterlesen

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TerminsgebührVerfahrensverbindungVergütungs- und Kostenrecht
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BGH: Keine zu hohen Anforderungen an die außergerichtliche Erledigungsbesprechung

Veröffentlicht am 13.02.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Ob ein Telefonat eine Terminsgebühr in der Entstehungsvariante der außergerichtlichen Erledigungsbesprechung auslöst, ist eine die Rechtsprechung immer wieder beschäftigende Frage. Mit ihr hat ... Weiterlesen

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TerminsgebührTelefonatErledigungsbesprechungVergütungs- und Kostenrecht
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