Veröffentlicht am 09.01.2011 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Wer gehofft hat, dass in die Rechtsprechung, nachdem auf breiter Front mehrere Senate des BGH die Anwendbarkeit von § 15 a RVG auch auf sogenannte Altfälle befürwortet hatten, eine gewisse ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AnrechnungAltfälleVergütungs- und Kostenrecht
4900 Aufrufe
11
Veröffentlicht am 30.12.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Eine der „Kinderkrankheiten“ bei der Anwendung des § 15a RVG ist die unter den Oberlandesgerichten umstrittene Frage, ob eine außergerichtlich entstandene und im Rechtsstreit geltend gemachte ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AnrechnungGeschäftsgebührProzessvergleichVergütungs- und Kostenrecht
27360 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 02.12.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Sowohl der VI. Zivilsenat im Beschluss vom 19.10.2010 – VI ZB 78/09 - als auch der VII. Zivilsenat des BGH in mehreren Entscheidungen vom 28.10.2010 (u. a. VII ZB 55/09 ) haben sich der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AnrechnungAltfälleVergütungs- und Kostenrecht
3037 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 02.12.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Mit der Frage, in welcher Reihenfolge die Anrechnungen vorzunehmen sind, wenn nach außergerichtlicher Geltendmachung einer Forderung sich ein Mahnverfahren und dem wiederum ein gerichtliches ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AnrechnungReihenfolgeVergütungs- und Kostenrecht
4935 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 07.10.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Nachdem der VIII. Zivilsenat des BGH mit Beschluss vom 14.09.2010 in der Frage der Auswirkung der Anrechnung der Geschäftsgebühr auf die Verfahrensgebühr im Kostenfestsetzungsverfahren seine ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AnrechnungGeschäftsgebührVerfahrensgebührVergütungs- und Kostenrecht
3199 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 05.10.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Der VIII. Zivilsenat des BGH, der mit dem Urteil vom 07.03.2007 – VIII ZR 86/06 - die fatale Rechtsprechung im Bereich der Anrechnung der Geschäftsgebühr auf die Verfahrensgebühr und deren ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AnrechnungGeschäftsgebührVergütungs- und Kostenrecht
5794 Aufrufe
7
Veröffentlicht am 28.09.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Einen „Sonderweg“ in der Anwendung von § 15a RVG auch auf sogenannte Altfälle für die Verwaltungsgerichtsbarkeit bekräftigt der VGH München im Beschluss vom 16.08.2010,- 19 C 10.1667 -. Im ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AnrechnungGeschäftsgebührVerwaltungsgerichtsbarkeitVergütungs- und Kostenrecht
3210 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 28.08.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Mehr als ein Jahr nach Inkrafttreten von § 15a RVG besteht leider immer noch nicht eine klare, überall akzeptierte Handhabung der Anrechnungsfälle. Angeheizt wird die Diskussion wieder durch die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AnrechnungAltfälleVergütungs- und Kostenrecht
2344 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 07.07.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das OLG Dresden hatte im Beschluss vom 16.02.2010 - 3 W 170/10 - die Frage zu entscheiden, ob, nachdem im ursprünglichen Kostenfestsetzungsverfahren vor dem Inkrafttreten von § 15a RVG lediglich ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AnrechnungNachfestsetzungVergütungs- und Kostenrecht
2573 Aufrufe
5
Veröffentlicht am 09.06.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Nunmehr hat auch der V. Senat des BGH im Beschluss vom 29.04.2010 – V ZB 38/10 – sich der Auffassung angeschlossen, dass § 15a RVG eine bloße Klarstellung des Gesetzgebers ist, so dass diese ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AnrechnungÜbergangsrechtVergütungs- und Kostenrecht
2690 Aufrufe
2

Seiten