Veröffentlicht am 19.06.2015 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das Prinzip der „Waffengleichheit“ besagt nicht, dass es dem Rechtsmittelgegner stets möglich sein muss, Anwaltskosten in gleicher Höhe erstattet zu verlangen, wie sie dem Rechtsmittelführer ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
KostenerstattungVerfahrensgebührBerufungszurückweisungsantragVergütungs- und Kostenrecht
2117 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 25.10.2014 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Im Urteil vom 24.09.2013 – IV ZR 422/13 - hat der BGH eine weitere bislang bestehende Streitfrage im Zusammenhang mit der Anrechnung der Geschäftsgebühr auf die Verfahrensgebühr geklärt. Er hat ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AnrechnungGeschäftsgebührVerfahrensgebührVergütungs- und Kostenrecht
2590 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.04.2014 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Die Abgrenzung des Anwendungsbereichs der Grundgebühr und der Verfahrensgebühr ist im Einzelfall schwierig. Das OLG München hat sich im Beschluss vom 27.02.2014 – 4 C Ws 2/14 - die griffige ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VerfahrensgebührGrundgebührVergütungs- und Kostenrecht
1999 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.09.2013 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Im Rechtsbeschwerdeverfahren in Verfahren über Anträge auf Vollstreckbarerklärung ausländischer Titel fällt eine 2,3 Verfahrensgebühr nach Nr. 3208 VV RVG an. Die Frage, ob eine Verfahrensgebühr ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VerfahrensgebührRechtsbeschwerdeausländischer SchiedsspruchVergütungs- und Kostenrecht
3265 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.12.2012 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Wann beginnt in Verwaltungsprozess die Berufungsinstanz - diese Frage hat das OVG Magdeburg im Beschluss vom 18.10.2012 - 2 O 150/11 zu entscheiden. Nach zutreffender Auffassung des OVG ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VerfahrensgebührBerufungsinstanzVergütungs- und Kostenrecht
3996 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.12.2012 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Angesichts der Bedeutung des Verfassungsgerichtlichen Verfahrens wird vertreten, dass auch im Verfassungsbeschwerdeverfahren eine Verfahrensgebühr nach Nr. 3208 VV RVG für den Nicht-BGH-Anwalt ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VerfassungsbeschwerdeVerfahrensgebührVergütungs- und Kostenrecht
3937 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.12.2012 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Mit der Frage, welche Gebühren an der Nahtstelle zwischen erster Instanz und Berufungsinstanz anfallen, hat sich der BGH im Beschluss vom 25.10.2012- IX ZB 62/10 - befasst. Nach dem BGH löst ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VerfahrensgebührBerufungsinstanzVergütungs- und Kostenrecht
3849 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.11.2012 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Weniger ist manchmal mehr – dieser Satz gilt auch in Kostenfestsetzungsverfahren, in denen vor Inkrafttreten des § 15a RVG lediglich eine geminderte Verfahrensgebühr zur Kostenfestsetzung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VerfahrensgebührNachfesetzungVergütungs- und Kostenrecht
4089 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.10.2012 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Mit der Frage, ob die voll oder nur eine reduzierte Verfahrensgebühr entsteht, wenn in einem selbstständigen Beweisverfahren der Auftrag endet, bevor ein Schriftsatz mit Sachanträgen oder ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verfahrensgebührselbstständiges BeweiverfahrenVergütungs- und Kostenrecht
3941 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.04.2012 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das OVG Magdeburg hat im Beschluss vom 8.3.2012 - 4 O 66/12 - einem für das Beschwerdeverfahren vor dem OVG gegen eine einstweilige Anordnung nach § 123 VwGO beauftragten Rechtsanwalt nur eine ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BeschwerdeVerfahrensgebührOVGVergütungs- und Kostenrecht
11691 Aufrufe

Seiten