Vergütungsvereinbarung

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Durch Verstoß gegen das Gebührenunterschreitungsverbot vergiftete Vergütungsvereinbarungen

Veröffentlicht am 23.09.2011 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Ein Verstoß gegen das Gebührenunterschreitungsverbot im gerichtlichen Verfahren des § 49b BRAO führt zur Nichtigkeit einer Zeithonorarvereinbarung, und zwar auch dann, wenn das abgerechnete ... Weiterlesen

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VergütungsvereinbarungZeithonorarGebührenunterschreitungsverbotVergütungs- und Kostenrecht
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Reine Verrechnungsvereinbarung ist keine Vergütungsvereinbarung

Veröffentlicht am 23.09.2011 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Mit der Frage, welche Wirkungen eine Vereinbarung zwischen Anwalt und Mandant hat, in der geregelt wird, wie ein Vorschuss auf verschiedene Abrechnungen in Höhe der gesetzlichen Gebühren ... Weiterlesen

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VergütungsvereinbarungAngelegenheitVerrechnungsvereinbarungVergütungs- und Kostenrecht
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Einmalige Anwendung der 15-Minuten-Zeittaktklausel pro Arbeitstag zulässig

Veröffentlicht am 05.05.2011 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das OLG Düsseldorf, welches eine formularmäßige 15-Minuten-Zeittaktkausel wegen Benachteiligung des Mandanten als unwirksam ansieht – Urteil vom 18.02.2010 - 24 U 183/05- hat in der Entscheidung ... Weiterlesen

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VergütungsvereinbarungZeittaktklauselVergütungs- und Kostenrecht
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Vorsicht bei Zeithonorarvereinbarungen in personalvertretungsrechtlichen Beschlussverfahren

Veröffentlicht am 15.12.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das Anwälten häufig entgegen gehaltene Argument, wenn die gesetzlichen Gebühren des RVG kein kostendeckendes, qualifiziertes anwaltliches Arbeiten erlauben, müsse eben auf eine ... Weiterlesen

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VergütungsvereinbarungPersonalratVergütungs- und Kostenrecht
3162 Aufrufe

Eine Vergütungsvereinbarung lässt sich nicht so ohne weiteres erzwingen

Veröffentlicht am 25.10.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Vielfach wird der berechtigten Kritik an der Angemessenheit der gesetzlichen Gebührensätze des RVG der Einwand entgegengesetzt, derartige Defizite sollten Anwälte eben durch den Abschluss von ... Weiterlesen

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VergütungsvereinbarungVergütungs- und Kostenrecht
3265 Aufrufe

Vorsicht bei nachträglichen Vergütungsvereinbarungen

Veröffentlicht am 28.09.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Dass es nicht ganz einfach ist, unterlassene oder fehlerhafte Vergütungsvereinbarungen nachträglich zu „reparieren“, zeigt das Urteil des OLG Hamm vom 22.07.2010 - 28 U 237/09- . Die ... Weiterlesen

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BestimmtheitsgebotVergütungsvereinbarungSchuldanerkenntnisVergütungs- und Kostenrecht
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Der Abschluss einer Vergütungsvereinbarung verstößt nicht gegen die Schadensminderungspflicht

Veröffentlicht am 06.08.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Gerichte tun sich vielfach schwer mit anwaltlichen Vergütungsvereinbarungen. Ein wohltuendes Gegenbeispiel ist das Urteil des OLG München vom 21.7.2010 - 7 U 1879/10 -, in dem das Gericht nicht ... Weiterlesen

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VergütungsvereinbarungStundensatzSchadensminderungspflichtVergütungs- und Kostenrecht
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Schon wieder Ärger mit dem quarter-hour-billing!

Veröffentlicht am 05.03.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Zeithonorarvereinbarungen zählen zu den beliebtesten Formen von Vergütungsvereinbarungen. Sie sind im Regelfall auch rechtssicher zu gestalten. Häufig findet sich in solchen ... Weiterlesen

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VergütungsvereinbarungZeittaktklauselVergütungs- und Kostenrecht
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Modifikationen des Faktors gesetzlicher Gebühren in einer Vergütungsvereinbarung

Veröffentlicht am 09.11.2009 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Zu den eher spärlichen veröffentlichten Entscheidungen, die sich mit dem Inhalt von Vergütungsvereinbarungen befassen, gehört auch der Beschluss des OLG Düsseldorf vom 07.09.2009 – 24 O 20/09. ... Weiterlesen

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VergütungsvereinbarungVergütungs- und Kostenrecht
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OLG Schleswig: Eine Zeittaktklausel von 15 Minuten ist in einer Vergütungsvereinbarung zulässig

Veröffentlicht am 25.07.2009 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Zeithonorarvereinbarungen arbeiten vielfach mit Zeittaktklauseln.Starke Verunsicherung der Praxis war insoweit jedoch durch eine Entscheidung des OLG Düsseldorf NJW-RR 2007, 129, entstanden, ... Weiterlesen

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VergütungsvereinbarungZeittaktklauselsubstantiiertes BestreitenVergütungs- und Kostenrecht
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