Veröffentlicht am 26.03.2011 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Eine Einigung ensteht nicht von selbst - zumindest geht eine anwaltliche Beratungs- oder Geschäftstätigkeit oder sogar die Tätigkeit des Anwalts im gerichtlichen Verfahren voraus. Der Auffassung ... Weiterlesen

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EinigungsgebührVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 19.02.2011 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Mit der hin und wieder zu beobachtenden Praxis, zur Vermeidung weiterer Kosten einen Prozess dergestalt zu beenden, lässt die Klage teilweise anerkannt und teilweise zurückgenommen wird, hat ... Weiterlesen

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EinigungsgebührKlagrücknahmeVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 11.11.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Die vergütungsrechtliche Behandlung eines Vergleichsmehrwerts ist insbesondere dann nicht unproblematisch, wenn beantragt werden muss, die bewilligte Prozesskostenhilfe auch auf den ... Weiterlesen

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ProzesskostenhilfeEinigungsgebührMehrvergleichVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 15.08.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Wenn der Beklagte nach Zustellung der Klageschrift mitteilt, er nehme von einer Prozessführung Abstand, Klageforderung nebst Zinsen seien bezahlt, man gehe davon aus, dass die Klage ... Weiterlesen

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Einigungsgebührkonkludentes HandelnVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 27.03.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das OLG Köln hat sich im Beschluss vom 25.01.2010 – 17 W 8/10 -mit der Frage befassen müssen, ob eine Einigungsgebühr in einem Rechtsstreit bereits dann entsteht, wenn sich die Parteien nur in ... Weiterlesen

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EinigungsgebührErledigungKostenentscheidungVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 19.09.2009 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Zutreffend hat der VGH München im Beschluss vom 26.06. 2009 -21 C 09.700 -entschieden, dass für den im Wege der Prozesskostenhilfe beigeordneten Rechtsanwalts bei der Festsetzung der aus der ... Weiterlesen

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ProzesskostenhilfeEinigungsgebührVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 27.06.2009 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Wird in einem gerichtlichen Verfahren eine Einigung nicht nur über die anhängigen Gegenstände, sondern auch über nicht anhängige Gegenstände getroffen, entsteht bei diesem Mehrvergleich für die ... Weiterlesen

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EinigungsgebührMehrvergleichVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 10.11.2008 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Gerichte tun sich offenbar noch immer schwer, für Ratenzahlungsvereinbarungen eine Einigungsgebühr zuzubilligen. So hatte der BGH den Fall zu entscheiden, dass die Parteien nach Erlass eines ... Weiterlesen

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EinigungsgebührRatenzahlungsergleichVergütungs- und Kostenrecht
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