selbstständiges Beweisverfahren

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

Streithelfer im selbstständigen Beweisverfahren muss im Hauptsacheverfahren nicht beitreten

Veröffentlicht am 21.01.2014 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Der BGH hat die bislang noch nicht entschiedene Frage, ob eine Entscheidung im Hauptsacheverfahren über die Kosten eines im selbstständigen Beweisverfahren beigetretenen Streithelfers dessen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
selbstständiges BeweisverfahrenKostenStreithelferVergütungs- und Kostenrecht
3122 Aufrufe

BGH: Kosten des selbstständigen Beweisverfahrens nur bei Parteiidentität Kosten des anschließenden Rechtsstreits

Veröffentlicht am 12.10.2013 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Dass die Kosten eines selbstständigen Beweisverfahrens nicht Gegenstand der Kostenentscheidung eines sich anschließenden Klageverfahrens sind, wenn nicht der Antragsgegner des selbständigen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Kostenerstattungselbstständiges BeweisverfahrenVergütungs- und Kostenrecht
4028 Aufrufe

Auf die Erfolgsaussichten des selbstständigen Beweisverfahrens kommt es an!

Veröffentlicht am 12.12.2009 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Mit der Frage, ob Prozesskostenhilfe für die Durchführung eines selbstständigen Beweisverfahrens mit der Begründung verneint werden kann, einem etwaigen Hauptprozess fehlten die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
selbstständiges BeweisverfahrenErfolgsaussichtenVergütungs- und Kostenrecht
3460 Aufrufe

Die Anrechnung der Verfahrensgebühr im selbstständigen Beweisverfahren

Veröffentlicht am 24.07.2008 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das Thema Anrechnung ist derzeit eines der Hauptthemen in der gebührenrechtlichen Diskussion. Doch Anrechnungsfragen stellen sich nicht nur bei der Anrechnung der Geschäftsgebühr auf die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AnrechnungVerfahrensgebührselbstständiges BeweisverfahrenVergütungs- und Kostenrecht
16817 Aufrufe
8

Anrechnung der Geschäftsgebühr auf die Verfahrensgebühr- auch im selbstständigen Beweisverfahren

Veröffentlicht am 26.06.2008 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Die meiner Meinung nach unzutreffende, weil einseitig nur am Wortlaut ausgerichtete und Sinn und Zweck der Regelung nicht hinreichend berücksichtigende Auffassung des BGH breitet sich leider ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AnrechnungGeschäftsgebührselbstständiges BeweisverfahrenVergütungs- und Kostenrecht
9179 Aufrufe
2