Veröffentlicht am 19.05.2011 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Nach dem LAG Köln – Beschluss vom 30.03.2011,7 Ta 190/10 - gehört der das sogenannte Schonvermögen übersteigende Betrag einer Sozialabfindung grundsätzlich zu dem nach § 115 Abs. 3 ZPO für die ... Weiterlesen

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ProzesskostenhilfeSchonvermögenSozialabfindungVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 05.11.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Der Antragsgegner und die Antragstellerin des Scheidungsverfahrens sind jeweils zur Hälfte Miteigentümer eines Grundstücks, das mit dem vom Antragsgegner bewohnten Einfamilienhaus bebaut ist. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SchonvermögenVerfahrenskostenhilfeVKHFamilienrecht
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Veröffentlicht am 04.07.2008 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Zu diesem Schluss - zumindest in ein Land der Europäischen Union - könnte man nach der Entscheidung des BGH , Beschluss vom 10.6.2008 - VI ZB 56/07- fast veranlasst werden, denn nach der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SchonvermögenVergütungs- und Kostenrecht
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