Haftzuschlag

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

Was ist „das Betreiben des Geschäfts“?

Veröffentlicht am 02.04.2009 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Verfahrensgebühren knüpfen vielfach an das Betreiben des Geschäfts an, so auch die Verfahrensgebühr mit Zuschlag nach Nrn. 4104, 4105 VV RVG . Das Kammergericht hat im Beschluss vom 20.01.2009 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
HaftzuschlagBetreiben des GeschäftsVergütungs- und Kostenrecht
6675 Aufrufe

Haftzuschlag auch für "späten" Haftbefehl?

Veröffentlicht am 15.09.2008 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Wie das OLG Celle im Beschluss vom 16.07.2008 - 1 Ws 306/08 zutreffend entschieden hat, fällt der Haftzuschlag bei der Terminsgebühr auch dann an, wenn der Angeklagte erst am Ende des ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
HaftzuschlagVergütungs- und Kostenrecht
1917 Aufrufe