Streitwertfestsetzung

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OLG Brandenburg: Keine generalpräventiven Erwägungen bei der Streitwertfestsetzung

Veröffentlicht am 12.10.2013 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das OLG Brandenburg hat sich im Beschluss vom 22.08.2013 – 6 W 31/13 ausführlich mit der Streitwerbemessung von Unterlassungsansprüchen im Urheberrecht befasst und sich auf den Standpunkt ... Weiterlesen

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Streitwertfestsetzunggeneralpräventive ErwägungenVergütungs- und Kostenrecht
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Ausnahme vom Verbot des Richtens in eigener Sache

Veröffentlicht am 28.04.2012 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das Verbot des Richtens in eigener Sache gehört zu den Grundprinzipien des Rechtsstaats. Was ist aber bei einem Schiedsgericht, wenn die Vergütung der Richter vereinbarungsgemäß ... Weiterlesen

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StreitwertfestsetzungSchiedsgerichtRichten in eigener SacheVergütungs- und Kostenrecht
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Generalverdacht gegen Anwälte gerechtfertigt?

Veröffentlicht am 31.08.2011 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das OLG Düsseldorf hat im Beschluss vom 10.05.2011 -2 W 15/11 - mit drastischen Worten den angeblich systematisch versuchten Betrug zu Lasten der Staatskasse durch die Vereitelung korrekter ... Weiterlesen

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StreitwertfestsetzungVergütungs- und Kostenrecht
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Zweiwöchige Beschwerdefrist bei Streitwertfestsetzung im PKH-Verfahren

Veröffentlicht am 25.07.2009 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Vorsicht ist geboten, wenn im PKH-Verfahren ein Streitwert festgesetzt wird. Denn - wie das OLG Rostock im Beschluss vom 11.5.2009,-3 W 102/08- entschieden hat - diese Streitwertfestsetzung ... Weiterlesen

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StreitwertfestsetzungPKH-VerfahrenVergütungs- und Kostenrecht
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Streitwertfesetzung auch für "überschießende" Terminsgebühr

Veröffentlicht am 02.10.2008 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Werden in einem gerichtlichen Termin auch Verhandlungen zur Einigung über in diesem Verfahren nicht rechtshängige Ansprüche geführt, entsteht aus dem Wert dieser Ansprüche ebenfalls eine volle 1 ... Weiterlesen

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TerminsgebührStreitwertfestsetzungVergütungs- und Kostenrecht
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