Erledigungsgebühr

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Leidiges Thema Erledigungsgebühr

Veröffentlicht am 22.01.2015 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Der von der Rechtsprechung vielfach sehr stiefmütterlich behandelte Vergütungstatbestand der Erledigungsgebühr war Gegenstand des Beschlusses des OVG Berlin-Brandenburg vom 17.12.2014 – OVG 6 K ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ErledigungsgebührVergütungs- und Kostenrecht
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Verzicht auf Fortsetzungsfeststellungsklage reicht nicht für Erledigungsgebühr

Veröffentlicht am 09.03.2013 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Die Anforderungen, die die Rechtsprechung an die Entstehungsvoraussetzungen der sogenannten Erledigungsgebühr nach Nr. 1002 VV RVG stellt, sind hoch und auch durch den Wortlaut des ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ErledigungsgebührVergütungs- und Kostenrecht
3533 Aufrufe

Erledigungsgebühr im Dreiecksverhältnis?

Veröffentlicht am 09.09.2012 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Mit der interessanten Fragestellung, ob eine Erledigungsgebühr auch dann anfällt, wenn der die Erledigung herbeiführende Verwaltungsakt nicht von dem Antragsgegner, sondern von einer dritten ... Weiterlesen

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ErledigungsgebührVergütungs- und Kostenrecht
3980 Aufrufe

Bundesverwaltungsgericht - Chance verpasst!

Veröffentlicht am 10.12.2011 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das Bundesverwaltungsgericht hat mit dem Beschluss vom 28.11.2011 - 6 B 34.11- die Chance verpasst, etwas Rechtssicherheit in den Anwendungsbereich der Erledigungsgebühr nach Nr.1002 VV RVG zu ... Weiterlesen

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ErledigungsgebührErfoldgsgebührVergütungs- und Kostenrecht
3161 Aufrufe

Für den Anwalt lohnende Einsicht des Mandanten

Veröffentlicht am 22.08.2009 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Zu den Vergütungstatbeständen, die am schwersten zu verdienen sind, gehört auf jeden Fall die Erledigungsgebühr. Die Rechtsprechung verlangt eine qualifizierte anwaltliche Tätigkeit, die auf die ... Weiterlesen

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ErledigungsgebührVergütungs- und Kostenrecht
3494 Aufrufe
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Erledigungsgebühr und Klageverzicht

Veröffentlicht am 14.03.2009 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Zu den anwaltlichen Vergütungstatbeständen, die mit am schwersten zu verdienen sind, gehört angesichts der von der Rechtsprechung entwickelten, den Gebührentatbestand restriktiv auslegenden ... Weiterlesen

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ErledigungsgebührMitwirkungVergütungs- und Kostenrecht
4485 Aufrufe
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Bundessozialgericht: Erledigungsgebühr bereits bei Vorlage selbst beschaffter Urkunden

Veröffentlicht am 17.12.2008 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Zu den Vergütungstatbeständen, die aus anwaltlicher Sicht am schwersten zu verdienen sind, gehört die Erledigungsgebühr nach Nr. 1002 bzw. 1005 VV RVG. Dies liegt insbesondere an der ... Weiterlesen

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ErledigungsgebührVergütungs- und Kostenrecht
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