Veröffentlicht am 09.07.2015 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Vertritt ein Anwalt im selben Verfahren den Beklagten und den Streithelfer können nach dem OLG Hamm, Beschluss vom 29.10.2014 – 25 W 302/14 - gleichwohl verschiedene Angelegenheiten vorliegen, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AngelegenheitStreithelferVergütungs- und Kostenrecht
3410 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.11.2012 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Vielfach werden Beratungshilfeberechtigungsscheine im Rahmen der Beratungshilfe pauschal auf komplexe Lebenslagen hin ausgestellt, so zum Beispiel für „Trennung und alle daraus resultierenden ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BeratungshilfeAngelegenheitVergütungs- und Kostenrecht
5016 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.09.2012 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Der Beschwerdeführer hatte zwei Klageverfahren vor dem Sozialgericht geführt, jeweils war er auch im Wege der Prozesskostenhilfe beigeordnet worden. In beiden Verfahren ging es um Leistungen für ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AngelegenheitVergütungs- und Kostenrecht
3386 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.07.2012 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Mit einer in der Literatur vertretenen Auffassung, dass nämlich die Verlängerung einer Eilmaßnahme lediglich eine Abänderung der ursprünglichen einstweiligen Anordnung ist, sodass nur eine ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AngelegenheitGewaltschutzgesetzVerlängerungsantragVergütungs- und Kostenrecht
6990 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.12.2011 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Nach dem Urteil des LSG Niedersachsen-Bremen vom 18.10.2011 – L 7 AS 722/09 – soll für einen im laufenden Widerspruchsverfahren zusätzlich gestellten Antrag auf Aussetzung der Vollziehung bzw. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Angelegenheitaufschiebende WirkungAussetzung der VollziehungVergütungs- und Kostenrecht
8298 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.09.2011 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Mit der Frage, welche Wirkungen eine Vereinbarung zwischen Anwalt und Mandant hat, in der geregelt wird, wie ein Vorschuss auf verschiedene Abrechnungen in Höhe der gesetzlichen Gebühren ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VergütungsvereinbarungAngelegenheitVerrechnungsvereinbarungVergütungs- und Kostenrecht
4584 Aufrufe
Veröffentlicht am 31.08.2011 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Grundsätzlich bildet jedes eigenständige gerichtliche Verfahren eine selbstständige Angelegenheit. Dies wird jedoch im verwaltungsrechtlichen Bereich verschiedentlich zu Unrecht in Zweifel ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AngelegenheitVerfahrenVergütungs- und Kostenrecht
4009 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.07.2011 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Ob eine oder mehrere Angelegenheiten vorliegen, ist gebührenrechtlich eine ganz entscheidende Frage. Leider entwickelt sich die Rechtsprechung des BGH zu den maßgeblichen Beurteilungskriterien ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
GegenstandAngelegenheitAuftragVergütungs- und Kostenrecht
4516 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 17.11.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Selten führt ein gebührenrechtlicher Begriff in kurzen zeitlichen Abstand zu gleich mehreren Entscheidungen des BGH. So verhält es sich aber mit dem Begriff der gebührenrechtlichen „ ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Angelegenheitgetrennte PrüfungVergütungs- und Kostenrecht
6155 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.08.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Der BGH hat sich im Urteil vom 27.07.2010 - VI ZR 261/09 - ausführlich mit dem Begriff der Angelegenheit befasst und ist dabei für eine sehr weite Auslegung eingetreten. Für die Anwälte bedeutet ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AbmahnungAngelegenheitVergütungs- und Kostenrecht
5260 Aufrufe

Seiten