Veröffentlicht am 10.04.2013 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Das Abziehen von Parkettböden kann auf den Wohnraummieter durch AGB-Klausel nicht abgewälzt werden (BGH v. 13.1.2010 – VIII ZR 48/09). Andererseits könnte sich diese Rechtslage ja doch einmal ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Inhaltskontrollesalvatorische KlauselMiet- und WEG-Recht
6101 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 20.01.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Zu den noch offenen Fragen nach der Erstreckung des AGB-Rechts auf vorformulierte Arbeitsverträge im Rahmen der Schuldrechtsreform gehörte bislang, ob sog. Stichtagsklauseln in Bezug auf ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtAGBInhaltskontrolleBAGWeihnachtsgratifikationStichtagsklauselgekündigtes Arbeitsverhältnis
4416 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 20.05.2008 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der 9. Senat des BAG hat sich in seinem Urteil vom 20.5.2008 - 9 AZR 383/07 - ( Pressemitteilung Nr. 39/08 ) mit einer in Arbeitsverträgen sehr verbreiteten doppelten Schriftformklauseln ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtAGB-Kontrollebetriebliche Übungdoppelte SchriftformklauselInhaltskontrolle
18867 Aufrufe
2