Blutprobenentnahme

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

4. Strafsenat des OLG Hamm: Kein Beweisverwertungsverbot bei Verletzung des Richtervorbehalts

Veröffentlicht am 03.02.2009 von Carsten Krumm

Die Frage der Verletzung des Richtervorbehalts des § 81a Abs. 2 StPO und deren Folgen hat den Blog bereits beschäftigt . Der dritte Strafsenat desselben OLG hatte die Frage noch teils offen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete:

Richtervorbehalt Beweisverwertungsverbot Blutprobenentnahme Blutprobe OLG Hamm Verkehrsstrafrecht Verkehrsrecht

5202 Aufrufe

OLG Hamm zur Blutprobe: Wohl immer Gefahr in Verzug

Veröffentlicht am 29.10.2008 von Carsten Krumm

Mehrfach schon war § 81a StPO und hier die Frage der Verletzung des Richtervorbehalts bei Anordnung der Blutprobenentnahme Gegenstand des Blogs. Nun hat der 3. Strafsenat des OLG Hamm mit ... Weiterlesen

Rechtsgebiete:

Beweiserhebung Richtervorbehalt Beweisverwertungsverbot Blutprobenentnahme Blutprobe § 81a StPO Verkehrsstrafrecht Verkehrsrecht

7712 Aufrufe

Rechtswidrige Blutprobenentnahme - auch Verwaltungsgerichte sehen kein Verwertungsverbot

Veröffentlicht am 23.09.2008 von Carsten Krumm

Die Frage der Praxis der regelmäßig anerkannt rechtswidrigen Blutprobenentnahmeanordnungen ( § 81a StPO ) durch Polizei und Staatsanwaltschaft hat den Blog schon mehrfach beschäftigt. Die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete:

Richtervorbehalt Beweisverwertungsverbot Blutprobenentnahme Beweiserhebungsverbot Blutprobe Verkehrsverwaltungsrecht Verkehrsrecht

2744 Aufrufe

Keine Hoffnung für betrunkene Fahrzeugführer: BVerfG sieht keinen Verfassungsverstoß bei Blutprobenentnahme nach Anordnung der Polizei

Veröffentlicht am 04.09.2008 von Carsten Krumm

Das BVerfG hat sich mit Beschluss vom 28.07.2008 - 2 BvR 784/08 erneut mit dem Thema "Anordnung einer Blutprobenentnahme durch Polizei" befasst. Es hat keinen Verfassungsverstoß in einer ... Weiterlesen

Rechtsgebiete:

Ordnungswidrigkeiten Beweiserhebung Beweisverwertungsverbot Blutprobenentnahme Anordnung durch Polizei Blutprobe Verkehrsstrafrecht Strafverfahrensrecht Strafrecht Verkehrsrecht

4359 Aufrufe

BVerfG: (Noch) keine Missachtung des Willkürverbots durch Fachgerichte bei Blutprobenentnahmeanordnung durch Polizei

Veröffentlicht am 02.06.2008 von Carsten Krumm

Das BVerfG hat in einem nicht in der Fachpresse veröffentlichten Beschluss vom 21. Januar 2008 eine Verfassungsbeschwerde gegen Beschlüsse über die vorläufige Fahrerlaubnisentziehung des AG ... Weiterlesen

Rechtsgebiete:

BVerfG Richtervorbehalt Beweisverwertungsverbot Blutprobenentnahme Beweiserhebungsverbot Willkürverbot Strafverfahrensrecht Strafrecht Verkehrsrecht

9550 Aufrufe