Veröffentlicht am 04.07.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Man stutzt schon ein wenig, wenn man das liest. Offenbar war der Verteidiger jedenfalls kein Beck-Blog-Leser :-) . Der Verteidiger hatte nämlich nach polizeilich angerdneter Blutprobenentnahme ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
RichtervorbehaltBeweisverwertungsverbotBeweiserhebungsverbotAnordnung der BlutprobenentnahmeStrafrechtVerkehrsrecht
2709 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.09.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Durch die Presse ist die Entscheidung des OLG Zweibrücken v. 16.8.2010 - 1 SsBs 2/10 bereits vor ein paar Tagen gegangen. Es ging um die Verwertbarkeit einer Blutprobe nach polizeilich ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenRichtervorbehaltBeweisverwertungsverbotBeweiserhebungsverbotBlutprobeOLG ZweibrückenAnordnung der BlutprobenentnahmeVerkehrsstrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrechtVerkehrsrecht
3386 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.07.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das BVerfG hat am 11. Juni 2010 - 2 BvR 1046/08 einmal wieder zur Problematik Gefahr in Verzug und Blutprobe entschieden, zu finden hier . In erster Linie zeigt die Entscheidung auf, dass es ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BVerfGRichtervorbehaltBeweisverwertungsverbotBeweiserhebungsverbotBlutprobeAnordnung der BlutprobenentnahmeVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
8125 Aufrufe
6
Veröffentlicht am 31.03.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein Blogleser aus Süddeutschland hat mich auf eine dort stattfindende Diskussion aufmerksam gemacht. Es geht einmal mehr um die Frage der Blutprobenentnahme, diesmal aber im OWi-Bereich - Thema ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenBeweisverwertungsverbotBeweiserhebungsverbotEildienstVerwaltungsbehördeAnordnung der BlutprobenentnahmeVerkehrsrecht
2134 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.03.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In der ZIS 2010, 249 findet sich ein absolut lesenswerter (kostenfreier) Aufsatz von OStA Dr. Christoph Ebert mit dem Titel " Die Anordnungskompetenz bei Blutentnahmen nach § 81a Abs. 2 StPO - ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
RichtervorbehaltBeweisverwertungsverbotBeweiserhebungsverbotBlutprobeChristoph EbertAnordnung der BlutprobenentnahmeVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
2624 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.03.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Frage des Vorliegens von Gefahr in Verzug zur Nachtzeit, in der kein richterlicher Eildienst eingerichtet ist wird bekanntermaßen von den OLGen unterschiedlich beurteilt. Das OLG Köln, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
RichtervorbehaltBeweisverwertungsverbotBeweiserhebungsverbotBlutprobeOLG KölnAnordnung der BlutprobenentnahmeVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
3872 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.03.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Langsam kommt die Abschaffung des Richtervorbehalts bei Blutprobenentnahmen "in die Gänge". Das Land Niedersachsen arbeitet gerade an einem entsprechenden Gesetzesentwurf. Aus der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
RichtervorbehaltBeweisverwertungsverbotBeweiserhebungsverbotBlutprobeBusemannAnordnung der BlutprobenentnahmeNiedersachsenVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
6751 Aufrufe
53
Veröffentlicht am 07.02.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Bei www.zjs-online.com findet sich eine kostenlos zu lesende Besprechung der Entscheidung OLG Hamm, Urt. v. 18.8.2009 – 3 Ss 293/08, verfasst von der Wiss. Assistentin Dr. Janique Brüning, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
RichtervorbehaltBeweisverwertungsverbotBeweiserhebungsverbotBlutprobeOLG HammZJSJanique BrüningAnordnung der BlutprobenentnahmeVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
2964 Aufrufe
6
Veröffentlicht am 06.02.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Langsam mehren sich die Stimmen, die die Abschaffung des Richtervorbehalts bei Blutprobenentnahmen fordern. Im Blog von Herrn RA Detlef Burhoff ROLG a.D. habe ich hierzu einen Hinweis auf diese ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
RichtervorbehaltBeweisverwertungsverbotBeweiserhebungsverbotBlutprobeTolksdorfAnordnung der BlutprobenentnahmeVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
4537 Aufrufe
32
Veröffentlicht am 21.01.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

"Richtervorbehalt und kein Ende", möchte man fast sagen. Die SZ berichtet über eine spektakuläre - aber konsequente Entscheidung der Hamburger Behörde für Inneres : Dort ist den Polizeibeamten ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
RichtervorbehaltBeweisverwertungsverbotBeweiserhebungsverbotBlutprobeAnordnung der BlutprobenentnahmeVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
3262 Aufrufe
4

Seiten