Veröffentlicht am 27.06.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eigentlich kommt die Einziehung eines Kfz nach Fahren ohne Fahrerlaubnis selten vor. Dabei ist das nach § 21 Abs. 3 StVG durchaus möglich: (3) In den Fällen des Absatzes 1 kann das Kraftfahrzeug ... Weiterlesen

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Fahren ohne FahrerlaubnisStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 04.06.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Kommt es nach Verurteilung durch das AG und beschränkter Berufung zu einer Revision, so prüft das Revisionsgericht das Urteil des Berufungsgerichts auch hinishctlich der Wirksamkeit der ... Weiterlesen

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Fahren ohne FahrerlaubnisOLG KoblenzStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 16.06.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Begründung der Fahrerlaubnisentziehung in tatrichterlichen Urteilen scheint immer noch ab und an ein Problem zu sein. Klar ist: Liegt kein Regelfall des § 69 Abs. 2 StGB vor, so muss näher ... Weiterlesen

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FahrerlaubnisentziehungFahren ohne FahrerlaubnisStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 03.09.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

aus BGH, Beschluss vom 4.7.2011 - 3 StR 129/11: : "...Weiterhin hat das Landgericht beim Angeklagten W. rechtsfehlerhaft Tatmehrheit zwischen den drei Fällen des Fahrens ohne Fahrerlaubnis und ... Weiterlesen

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Fahren ohne FahrerlaubnisTateinheitBtMKonkurrenzenStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 03.01.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Dumm gelaufen - der Tatrichter hat in seinem Urteil den VZR-Auszug nicht ausführlich dargestellt. Insbesondere fehlten Darstellungen zur Eintragung einer Sperre, OLG Oldenburg, Beschl. v. 8. ... Weiterlesen

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Fahren ohne FahrerlaubnisFührerscheintourismusSperreVZRStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 10.11.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Fahren ohne Fahrerlaubnis (§ 21 StVG) ist bekanntlich eine Dauerstraftat. Einzelne (kürzere) Fahrtunterbrechungen unterbrechen den Straftatbestand nicht. Dies hat der BGH jetzt nochmals ... Weiterlesen

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Fahren ohne FahrerlaubnisBGHDauerstraftatStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 01.11.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Bin vor ein paar Tagen auf LG Zweibrücken: Beschluss vom 17.09.2010 - Qs 94/10 = BeckRS 2010, 23067 gestoßen. Der Beschuldigte hatte während einer Fahrverbotszeit sein Fahrzeug geführt. Hier ... Weiterlesen

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FahrerlaubnisentziehungFahren ohne FahrerlaubnisUngeeignetheitLG ZweibrückenStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 15.02.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Auf der seite www.stern.de gibt es seit einiger Zeit eine Gerichtskolumne der Journalistin Uta Eisenhardt unter der Bezeichnung "Icke muss vor Jericht". Hier findet sich ein recht typischer Fall ... Weiterlesen

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Fahren ohne FahrerlaubnisFührerscheinsternUta EisenhardtVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 23.11.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Man mag diese Entscheidungen eigentlich schon gar nicht mehr lesen, glaubt man doch, zum EG-Führerschein sei doch bereits alles entschieden. Dem ist aber nicht so. Der EuGH Urteil v. 20.11.2008 ... Weiterlesen

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TschechienEuGHFahren ohne FahrerlaubnisEU-FührerscheinFührerscheintourismusEU-FahrerlaubnisEG-FührerscheinEG-FahrerlaubnisFrank WeberVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 06.06.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das AG Blomberg hat in einer erst jetzt in NStZ-RR 2008, 154 veröffentlichten Entscheidung einen Vater vom Vorwurf des fahrlässigen Zulassens des Fahrens ohne Fahrerlaubnis freigesprochen. Sein ... Weiterlesen

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Fahren ohne Fahrerlaubnisfrisiertes MofaStrafrechtVerkehrsrecht
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