Veröffentlicht am 28.04.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Na, es war eine vierspurige Straße. Verteidiger wird`s freuen: Nach den getroffenen Feststellungen befuhr der Betroffene mit seinem Fahrzeug am 22. Oktober 2013 gegen 20:48 Uhr in S. die K.A.- ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenVorsatzStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 08.02.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder was aus der sicher den meisten Bloglesern bekannten Rubrik "Basiswissen". Hier stelle ich immer Auszüge aus BGH-Entscheidungen vor, die wie Textbausteine oder Lehrbuchabschnitte zu ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenVorsatzStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 10.01.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Betroffene hätte außerhalb einer geschlossenen Ortschaft nur 70 km/h fahren dürfen. Er war aber um 27 km/h zu schnell. Für die Annahme eines Vorsatzes braucht es in diesem Bereich in der ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenVorsatzStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 24.10.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Urteilsdarstellungen bei Verurteilungen nach § 142 StGB geraten gerne zu ungenau, wenn es um die subjektive Tatseite geht. Hier muss natürlich alles was den objektiven Tatbestand angeht auch ... Weiterlesen

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KGUnerlaubtes Entfernen vom UnfallortVorsatzStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 08.05.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der bedingte Vorsatz bei § 316 StGB ist ganz klar ein Klassiker des Verkehrsrechts. Während die Tatrichter schon mal eher Vorsatz annehmen, tun sich die OLGe und der BGH schon deutlich schwerer ... Weiterlesen

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VorsatzBGHTrunkenheitStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 29.11.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vorsatz bei Geschwindigkeitsverstößen ist immer wieder Blogthema. Jetzt gibt es mal wieder was vom AG Landstuhl dazu. Das AG hatte Vorsatz angenommen bei einer Überschreitung um 59 km/h. Die ... Weiterlesen

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VorsatzAG LandstuhlStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 28.11.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Vorsatz bei Geschwindigkeitsverstößen ist ein verkehrsrechtlicher Klassiker. Das OLG Stuttgart ist da wohl recht entspannt, wenn der Tatrichter Vorsatz bei erheblichen ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenVorsatzOLG StuttgartStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 18.02.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Regelmäßig gibt es Entscheidungen, die sich mit der Frage des Vorsatzes bei Trunkenheitsfahrten befassen. In der Regel behandeln die Entscheidungen dann immer Urteile von AGen oder LGen, die von ... Weiterlesen

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VorsatzOLGTrunkenheit im VerkehrStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 28.01.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Oft tun sich OLGe damit schwer, Vorsatzannahmen der Amtsgerichte bei Geschwindigkeitsverstößen für rechtsfehlerfrei anzusehen. Hier war es aber mal andersrum. Das AG hatte Fahrlässigkeit ... Weiterlesen

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VorsatzStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 06.01.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Leider gibt diese Entscheidung des OLG Bamberg die genaue Voreintragungslage nicht wieder. Offenbar ist der Betroffene aber Gewohnheitsraser. Hmmmmm - reicht das dann aber bei einem ... Weiterlesen

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VorsatzGeschwindigkeitStrafrechtVerkehrsrecht
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