Veröffentlicht am 29.04.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der sog. "EU-Führerschein" ist einmal wieder in aller Munde: Das OLG Thüringen (Beschl. v. 27.4.09 - 1 Ss 164/08) hat nämlich seine Rechtsprechung geändert und der EuGH-Entscheidung in der ... Weiterlesen

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FührerscheintourismusFahrerlaubnsOLG ThüringenVerbotsirrtumEU-/EWR-FahrerlaubnisVerkehrsstrafrechtNebenstrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 12.03.2009 von Christoph Wenk-FischerBild von Christoph.Wenk-Fischer

Im heutigen Heft 12 der NJW schreiben Vorsitzender Richter am LG Berlin Dr. Andreas Mosbacher und Rechtsreferendarin Jenny Gräfe über die strafrechtlichen Änderungen , die sich durch die seit 19 ... Weiterlesen

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NJWFührerscheintourismus§ 28 IV 1 Nr. 2 FeVVerlag
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Veröffentlicht am 04.02.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die EU-Fahrerlaubnis ist ein schier endloses Thema. Im Blog hatte bereits ein Leser auf eine neue Entscheidung des OVG Saarlouis hingewiesen. Das OVG des Saarlandes schwenkt jetzt nämlich in ... Weiterlesen

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EU-FührerscheinFührerscheintourismusEU-FahrerlaubnisEG-FührerscheinOVG SaarlouisWohnsitzVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 27.01.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vorab: Danke an Herrn Kalus ! Dieser hat mir dankenswerterweise die Beschlussgründe des Beschlusses des OVG Münster vom 12.01.2009 - 16 B 1610/08 zugemailt, der bereits ansatzweise im Blog " ... Weiterlesen

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EuGHEU-FührerscheinFührerscheintourismusEU-FahrerlaubnisEG-FührerscheinScheinwohnsitzOVG MünsterVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 18.01.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Am 19.1.2009 tritt die Änderung der FeV in Kraft - hierdurch wird der Art. 11 Abs. 4 der 3. EG-Führerscheinrichtlinie (2006/126/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Dezember 2006 ... Weiterlesen

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PolenTschechienEUTiefenseeFührerscheintourismusFeVEWRVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 11.12.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das BVerwG hat zwei Verfahren zum EG-Führerschein entschieden. Hierauf hat im Blog bereits Blogleser Klaus Weber an anderer Stelle dankenswerterweise hingewiesen. In beiden Fällen handelte es ... Weiterlesen

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TschechienEuGHBVerwGEU-FührerscheinFührerscheintourismusFahrerlaubnisEG-FührerscheinKlaus WeberVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 04.12.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Übernahme der EuGH-Rechtsprechung zum EG-Führerschein war schon Gegenstand des Blogs . Nun hat das OVG Koblenz entschieden ( beck-aktuell-Redaktion, Verlag C. H. Beck, 4. Dezember 2008 ): " ... Weiterlesen

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PolenEU-FührerscheinFührerscheintourismusEG-FührerscheinEG-FahrerlaubnisAnerkennungOVG KoblenzScheinwohnsitzVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 23.11.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Man mag diese Entscheidungen eigentlich schon gar nicht mehr lesen, glaubt man doch, zum EG-Führerschein sei doch bereits alles entschieden. Dem ist aber nicht so. Der EuGH Urteil v. 20.11.2008 ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 11.11.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mehrfach war der Führerscheintourismus Gegenstand des Blogs . Der VGH Mannheim (Urteil v. 9.9.08 - 10 S 994/07) hat nun die jüngste Rechtsprechung des EuGH übernommen: wenn sich aus dem ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 13.10.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Verkehrsrechts-Blog lebt! Die Problematik des EU-Führerscheins (eigentlich: EG-Führerscheins) ist regelmäßigen Blog-Lesern bekannt. Im Hinblick auf die aktuelle EuGH_Rechtsprechung hat ein ... Weiterlesen

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