Geschwindigkeitsverstoß

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

Nochmal: Fahrtenbuchauflage - "Ich kenne den Fahrer nicht" ist für den Halter zu wenig

Veröffentlicht am 07.10.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Halter eines Fahrzeugs ist nach Vorlage eines Fotos, das anlässlich einer Geschwindigkeitsüberwachunsmaßnahme gefertigt wurde verpflichtet, an der Täteridentifizierung mitzuwirken. Soviel ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenGeschwindigkeitsverstoßFahrtenbuchFahrtenbuchauflageMitwirkungspflichtVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
3483 Aufrufe

Keine Doppelverwertung? Erhöhung des Bußgelds und Festsetzung eines Fahrverbots aus demselben Grund

Veröffentlicht am 30.07.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Jena hatte einen in der Praxis im Gerichtssaal häufig diskutierten Fall zu entscheiden: Der Betroffene wies im Verkehrszentralregister zahlreiche Voreintragungen auf, als es zu einem ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenFahrverbotGeschwindigkeitsverstoßBeharrlichkeitBußgeldsachenVoreintragungenVerkehrsrecht
4108 Aufrufe
2

Glück gehabt: "Stinkefinger" gegen Radaranlage ist keine Beleidigung

Veröffentlicht am 29.06.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das LG Kassel hat in einer Entscheidung vom 30.11.2007, jetzt veröffentlicht in NZV 2008, 310 (mit Anm. Jendrusch) entschieden, dass eine Beleidigung (§ 185 StGB) nicht immer dann gegeben ist, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Tag hinzufügenBeleidigungGeschwindigkeitsverstoßRadarfalleStinkefingerVerkehrsstrafrechtMaterielles StrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
15443 Aufrufe
12

Seiten