Veröffentlicht am 18.08.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine schon einige Monate zurückliegende Entscheidung des OLG Köln ist mir vor ein paar Tagen wieder in dei Finger geraten. Dort wird einmal wieder dargelegt, wie strafrechtliche Vorbelastungen ... Weiterlesen

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VoreintragungenStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 02.08.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

M.E. nicht, da die Voreintragungen ja nunmal rechtskräftig sind. Das entspricht auch der h.M, so es eine solche überhaupt gibt. Das OLG Bamberg sieht das wohl anders: Die Nachprüfung des Urteils ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
FahrverbotVoreintragungenStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 04.06.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Thema Beweisverwertungsverbot bei Videomessungen beschäftigt die Praxis noch weiter. Nun ist das Problem im Verkehrsverwaltungsrecht angekommen. Im konkreten Fall führte der mittels VKS ... Weiterlesen

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FahrerlaubnisentziehungVoreintragungenVKSVerwertungsverbotOVG LüneburgVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 12.01.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Es kommt schon mal vor, dass Voreintragungen im VZR schon tilgungsreif und damit unverwertbar sind, obwohl sie im BZR-Auszug noch uneingeschränkt bestehen und somit eigentlich verwertbar ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VoreintragungenVZROLG MünchenTilgungsreifeVerwertungsverbotBZRVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 21.07.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Manche Entscheidungen glaubt man einfach nicht. Eigentlich war „ausgepaukte“ Rechtsprechung aller OLGe, dass in Bußgeldverfahren tilgungsreife Voreintragungen im VZR nicht verwertet werden ... Weiterlesen

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VerwertungVoreintragungenVZRBGHPeter KönigOLG FrankfurtÜberliegefristTilgungsreifeVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 05.06.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Natürlich ist das klar! Offensichtlich kommt es aber häufiger vor, als man denkt, dass die für das Urteil verwerteten Voreintragungen des Betroffenen gar nicht im OWi-Urteil auftauchen. Ein ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBeharrlichkeitVoreintragungenVZROLG HammUrteilAbsehen vom FahrverbotBurhoffVerwertbarkeitVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 30.07.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Jena hatte einen in der Praxis im Gerichtssaal häufig diskutierten Fall zu entscheiden: Der Betroffene wies im Verkehrszentralregister zahlreiche Voreintragungen auf, als es zu einem ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotGeschwindigkeitsverstoßBeharrlichkeitBußgeldsachenVoreintragungenVerkehrsrecht
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