Veröffentlicht am 25.11.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Hab ich gerade bei Beck-Aktuell gefunden: BGH, Urteil vom 25.11.2009 - VIII ZR 318/08 . Es geht um einen Radarwarner, der in einen PKW-Innenspiegel eigebaut ist. Die Klägerin hatte nach ... Weiterlesen

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RadarwarnerBGHSittenwidrigkeitVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 16.11.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Tja - manche Mails, die man so erhält haben schon eine unfreiwillige Komik. Heute nämlich habe ich wichtige Post von Conrad-Elektronik vorgefunden. Man bietet mir auch für Deutschland (!) diesen ... Weiterlesen

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RadarwarnerGeschwindigkeitsmessungenConradGPS-WarnerVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 08.09.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ist eigentlich kein echtes Verkehrsrecht. Gleichwohl will ich kurz darauf aufmerksam machen, dass eine Rechtsanwaltskanzlei "Hintermänner" sucht, die Werbefaxe für Radarwarner versenden - die ... Weiterlesen

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RadarwarnerUnterlassungWerbefaxeHintermännerVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 18.03.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Über Radarwarner ( Vorsicht in Bayern: Sicherstellung eines Radarwarners ohne Stromversorgungskabel ist rechtmäßig ) und Blitzercommunities ( Das wird sicher wie eine Bombe einschlagen: Sixt ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeiteniPhoneGeschwindigkeitsmessungRadarwarnerSicherstellungFreisprechanlage§ 23 Abs. 1b StVOSCDB.infoVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 28.01.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ärger ist vorprogrammiert, wenn die Fa. Sixt wahr macht, was sich aus Spiegel-Online als Meldung vernehmen lässt (hier gekürzt): "...Die Sixt AG, Deutschlands größter Autovermieter, testet ... Weiterlesen

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Spiegel-OnlineGeschwindigkeitsmessungRadarwarnergumpalmRadalertSixt§ 116 OWiGVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 07.08.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der VGH München hat am 13.11.2007 (= NZV 2008, 375 ) entschieden, dass ein im Fahrzeug installiertes Radarwarngerät selbst dann zulässigerweise sichergestellt werden kann, wenn eine ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenGefahrenabwehrgegenwärtige GefahrInbetriebnahmeRadarwarnerSicherstellungVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
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