Sicherstellung

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VG Berlin: Fixie-Fahrräder dürfen sichergestellt werden

Veröffentlicht am 10.06.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Blogleser (sofort schon einmal herzlichen Dank!) Dr. Frank Bokelmann hat mir wieder einmal einen Hinweis auf eine Interessante Entscheidung zugemailt. Es handelt sich um VG Berlin, Urteil vom 06 ... Weiterlesen

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SicherstellungDr. Frank BokelmannVG BerlinFixie-FahrräderVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
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...vielleicht kassiert die Polizei bald Ihr iPhone 3 G ein!

Veröffentlicht am 18.03.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Über Radarwarner ( Vorsicht in Bayern: Sicherstellung eines Radarwarners ohne Stromversorgungskabel ist rechtmäßig ) und Blitzercommunities ( Das wird sicher wie eine Bombe einschlagen: Sixt ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeiteniPhoneGeschwindigkeitsmessungRadarwarnerSicherstellungFreisprechanlage§ 23 Abs. 1b StVOSCDB.infoVerkehrsrecht
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Da staunt der "Nichtverwaltungsrechtler": Gute Idee, aber leider rechtswidrig - Routinemäßige Motorradsicherstellung zur Entschärfung eines Unfallschwerpunktes

Veröffentlicht am 10.02.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wenn man als "Nichtverwaltungsrechtler" verwaltungsgerichtliche Entscheidungen - hier: VGH München, Urteil vom 26.01.2009 - 10 BV 08.1422 - bespricht ist natürlich Vorsicht geboten. Dass aber ... Weiterlesen

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FahrverbotSicherstellungMotorradB 11GrundsatzweisungKesselbergVGH MünchenVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
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Vorsicht in Bayern: Sicherstellung eines Radarwarners ohne Stromversorgungskabel ist rechtmäßig

Veröffentlicht am 07.08.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der VGH München hat am 13.11.2007 (= NZV 2008, 375 ) entschieden, dass ein im Fahrzeug installiertes Radarwarngerät selbst dann zulässigerweise sichergestellt werden kann, wenn eine ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenGefahrenabwehrgegenwärtige GefahrInbetriebnahmeRadarwarnerSicherstellungVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
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