Veröffentlicht am 28.04.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein netter Blogleser hat mich auf eine Entscheidung des OLG Hamm zum Zustellungsrecht aufmerksam gemacht. Es geht um die Frage, wann eigentlich ein Rechtsmissbrauch der Betroffenen vorliegt, ... Weiterlesen

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RechtsmissbrauchZustellungStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 26.05.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Zustellungen sind fehlerträchtig - das ist allen Bloglesern sicher bekannt. Gerade im OWi-Bereich mit kurzen Verjährungsfristen ist dies ein für Verteidiger fruchtbares Gelände. Hier hat es mal ... Weiterlesen

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ZustellungBGHStrafverfahrensrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 08.05.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Menschlich nachvollziehbar ist das sicher: Wer in Haft ist, wird wohl auch stets zeitnah wieder in seinen Haftraum zurückkehren. Legt man dort ein Schriftstück vernünftig hin, so wird es der ... Weiterlesen

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ZustellungHaftraumStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 30.04.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das wird oft übersehen: Das Urteil darf erst zugestellt werden, wenn das Protokoll fertiggestellt ist. Der BGH musste sich jetzt damit befassen, wie es ist, wenn das Protokoll sich nicht bei der ... Weiterlesen

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ZustellungBGHProtokollStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 19.02.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schnelles Arbeiten ist gut - in OWi-Sachen kann das aber auch daneben gehen, wenn Urteile ohne Gründe vorschnell zugestellt werden und keine Nachbegründungsmöglichkeit besteht: I. Das ... Weiterlesen

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ZustellungOLG HammStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 18.08.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Manchmal schleichen sich Fehler ein, die nach Außen hin ohne Akteneinsicht für den Verteidiger nicht erkennbar sind. Typisches Beispiel: Die Zustellung einer gerichtlichen Entscheidung ohne ... Weiterlesen

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ZustellungUnwirksamkeitAnordnungStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 19.04.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Natürlich ist das Wort Trick in diesem Zusammenhang eigentlich fehl am Platze, da ja seitens des Verteidigers mit offenen Karten gespielt wird. Worum geht`s? Um die Zustellung an eine (insgesamt ... Weiterlesen

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ZustellungOLG HammStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 11.02.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Aus BGH, Beschl. v. 14.12.2010 - 1 StR 420/10 -: ".... Die Verteidiger Rechtsanwältin S. und Rechtsanwalt Dr. G. , in unterschiedlichen Kanzleien tätig, haben unabhängig voneinander Revision ... Weiterlesen

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ZustellungBGHRevisionVerteidigerFristStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 18.01.2011 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Die umstrittene Frage, ob bei gewährter Prozesskostenhilfe bei der Überprüfung der persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse des Mandanten nach Abschluss des Verfahrens die Aufforderung zur ... Weiterlesen

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ProzesskostenhilfeZustellungÜberprüfungVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 03.11.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Bei Openjur habe ich gerade die Entscheidung KG, Beschluss vom 23. Februar 2010 - Az. 3 Ws (B) 84/10 gefunden, auf die auch im VollMachtsBlog bereits hingewisesn worden ist. Es geht einmal mehr ... Weiterlesen

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ZustellungVollmachtStrafrechtVerkehrsrecht
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