Überholen

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Überholverbotsverstoß nach Fahrerwechsel in der Überholverbotszone: "Keine grundsätzliche Erkundigungspflicht" und "Da muss das AG weiter aufklären!"

Veröffentlicht am 08.09.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein super Fall. Der Betroffene wird bei einem Überholverstoß angetroffen. Er hatte (nach Feststellung des AG) aber auch erst in der Überholverbotszone das Fahrzeug von seiner Frau übernommen: I ... Weiterlesen

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Überholverstoßmit Gefährdung: Diese tatsächlichen Feststellungen sind zu treffen!

Veröffentlicht am 10.05.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Anforderungen an die tatrichterlichen Feststellungen bei einer Ahndung wegen verbotswidrigem Überholen mit Gefährdung sind obergerichtlich geklärt. Nach § 5 Abs. 1 und 2 StVO darf nur ... Weiterlesen

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Elefantenrennen: 10 km/h Differenz ist ok - kein Überholen länger als 45 Sekunden

Veröffentlicht am 22.12.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Zweibrücken, Beschluss vom 16.11.2009 - 1 SsRs 45/09 (AG Ludwigshafen), BeckRS 2009, 87594 hat sich dem OLG Hamm, Beschluss vom 29.10.2008 - 4 Ss OWi 629/08 = NZV 2009, 302 angeschlossen ... Weiterlesen

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Wer überholt nötigt meist nicht - OLG Hamm bleibt bei hohen Anforderungen zur Nötigung im Straßenerkehr

Veröffentlicht am 14.12.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nahezu immer, wenn ein Autofahrer einem anderen unangenehm eng auffährt oder kritisch überholt, wird der Vorwurf der Nötigung erhoben. Das OLG Hamm hat mit erst vor ein paar Tagen auf der Seite ... Weiterlesen

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Überholen durch Motorrad: Unklare Verkehrslage

Veröffentlicht am 21.08.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In der NJW-Spezial 2008, 490 findet sich eine interessante Entscheidung des OLG Düsseldorf ( Urteil vom 10. 3. 2008 - 1 U 175/07 ) zur unklaren Verkehrslage, die gem. § 5 Abs. 3 StVO zu einem ... Weiterlesen

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