Notstand

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

Kein Abstandsverstoß wegen Notstands durch zu enges Auffahren des Hintermannes?

Veröffentlicht am 30.03.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Situation ist einfach. Dem Betroffenen wird ein Abstandsverstoß vorgeworfen. Dieser ist dann auch feststellbar. Dem Betroffenen folgte aber auch ein eng auffahrendes Fahrzeug. Der Betroffene ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
NotstandBambergStrafrechtVerkehrsrecht
3789 Aufrufe
1

Vermeidbarer Verbotsirrtum bzgl. Notstands: Kein Fahrverbot!

Veröffentlicht am 14.11.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Oftmals wird in Fahrverbotsfällen versucht, Notstandslagen darzustellen. Meistens scheitert dies (wie im nachfolgenden Fall). Die Vorschrift des § 16 OWiG ist meistens nicht gegeben, oft dann ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenNotstandIrrtumStrafrechtVerkehrsrecht
2798 Aufrufe

Hey - bitte nicht ins Auto erbrechen!

Veröffentlicht am 02.06.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Was macht ein Taxifahrer, wenn dem Fahrgast schlecht ist? Eine Möglichkeit ist sicher: Vollgas geben. Helfen tut das sicher nicht so recht. Und: Eine Notstandsrechtfertigung kommt auf seiten des ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenNotstandOLG BambergStrafrechtVerkehrsrecht
3786 Aufrufe
4

Steueraffäre: Ist der von § 17 Abs. 2 Nr. 2 UWG erfasste Ankauf entwendeter Bankdaten "unbefugt" bzw. durch Notstand gerechtfertigt?

Veröffentlicht am 11.02.2010 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Mit dieser Frage setzen sich heute in der FAZ auf der Seite "Staat und Recht" S. 6 die beiden Strafrechtsordinarien Prof. Dr. Klaus Lüderssen , Frankfurt a.M., und Prof. Dr. Kai Ambos , ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SteuerhinterziehungNotstandVerwertung von GeschäftsgeheimnissenGüterabwägungVerrat von Geschäfts-und BetriebsgeheimnissenMaterielles StrafrechtSteuerrechtStrafrecht
11335 Aufrufe
23

159 km/h auf Bundesstraße - Einlassung eines "Nofalls" zog nicht!

Veröffentlicht am 08.09.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Hamm hat mit Bschluss vom 4.3.2009 - 4 Ss OWi 123/09 auf Rechtsbeschwerde der Staatsanwaltschaft ein Urteil eines Amtsgerichts aufgehoben und die Sache zurückverwiesen, in der eine ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenFahrverbotNotstandnotstandsähnliche SituationOLG HammAbsehen vom FahrverbotHärtenVerkehrsrecht
3658 Aufrufe
5

Stuhldrang contra Geschwindigkeitsverstoß - Messbarer Zeitgewinn kann ausschlaggebend sein

Veröffentlicht am 18.10.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Einlassung ist bekannt, wird allerdings nicht allzu häufg angeführt: Nach Geschwindigkeitsverstößen behaupten manche Fahrer, sie hätten an einem Stuhldrang gelitten und deshalb "Gas gegeben ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenGeschwindigkeitsüberschreitungGeschwindigkeitsverstoßNotstandDurchfallStuhldrangZeitgewinnVerkehrsrecht
4402 Aufrufe

Kein Schalke-Bonus: Doch Fahrverbot für Asamoah?

Veröffentlicht am 26.08.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Fall des Schalke r Fußballprofis Gerald Asamoah schien eigentlich erledigt. Nun wird aber aus der Beck-Aktuell-Redaktion am 25.8.08 gemeldet, dass das erstinstanzliche Urteil, durch das das ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenFahrverbotAsamoahGeschwindigkeitserstoßNotstandnotstandsähnliche SituationSchalke 04Verkehrsrecht
3353 Aufrufe