Veröffentlicht am 21.12.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder eine Urteilsbesprechung, auf die ich hinweisen möchte (auch wenn die Entscheidung selbst wohl hier im Blog schon gelaufen ist): AG Dortmund: Halterhaftung beim Parken in der ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 16.11.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Da hat der Betroffene aus Dortmund seinen PKW ohne Umweltplakette in der Umweltzone abgeparkt. Ein Fahrzeugbetrieb konnte nicht festgestellt werden. Dem AG Dortmund reichte das Parken. Dem OLG ... Weiterlesen

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UmweltzoneOLG HammStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 04.09.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Umweltzonen-OWis sind nur wenig Gegenstand veröffentlichter Entscheidungen. Jetzt hat das OLG Hamm hierzu entschieden: Die Zulassung der Rechtsbeschwerde ist zur Fortbildung des materiellen ... Weiterlesen

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UmweltzoneOLG HammStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 02.01.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder etwas aus den letzten 1 bis 2 Wochen aus der Jura-Blogosphäre: Rechtsanwalt Melchior beklagt wegen einer neuerlichen Diskussion um eine 0-Promille Grenze: Ärgerlicher Aktionismus ; ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 30.12.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Jahresbeginn wirft seine Schatten voraus: Die SZ berichtet über zahlreiche Städte, die zum Jahresbeginn neue Umweltzonen ausweisen oder bestehende Regelungen verschärfen - neue Regelungen ... Weiterlesen

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ADACUmweltzoneSZVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 19.11.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein durchaus kurioser Fall der eigentlich juristisch ausgestandenen "Halterhaftung" nach § 25a StVG findet sich in der letzten NStZ-RR. Zur Erinnerung kurz und pauschal: Der Fahrzeughalter ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 01.11.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der ADAC führt gerade eine Abstimmung durch: "Sind 40 Euro Bußgeld bei Fahrten in Umweltzonen zu viel - was halten Sie davon?" Man kann hier wählen zwischen drei Antworten: Ja, ich befürworte ... Weiterlesen

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