Einspruch

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Einspruch gegen Bußgeldbescheid per E-Mail? Nö!

Veröffentlicht am 20.12.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

§ 67 Abs. 1 OWiG sagt: "Der Betroffene kann gegen den Bußgeldbescheid innerhalb von zwei Wochen nach Zustellung schriftlich oder zur Niederschrift bei der Verwaltungsbehörde, die den ... Weiterlesen

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JugendstrafrechtEinspruchStrafrechtVerkehrsrecht
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OWi-Basiswissen: Keine Einspruchsrücknahme möglich nach Übergang ins Strafverfahren

Veröffentlicht am 25.09.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur selten kommt die Überleitung eines Bußgeldverfahrens ins Strafverfahren vor - die sicher bekanntesten Fälle sind Verstöße nach § 24a StVG, bei denen sich nach Zeugenvernehmungen ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenEinspruchEinspruchsrücknahmeStrafverfahrenrechtlicher HinweisOWi-BasiswissenÜbergangVerkehrsrecht
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OWi-Basiswissen: Bis wann ist die Einspruchsrücknahme möglich?

Veröffentlicht am 05.08.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wenn die Beweisaufnahme nicht so läuft, wie es aus Sicht des Betroffenen eigentlich erhofft war, dann stellt sich zuweilen die Frage: Soll der Einspruch zurückgenommen werden? Und: Bis wann ist ... Weiterlesen

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EinspruchRücknahmeRechtsmittelrücknahmeVerkehrsrecht
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Falsche Urteilstenorierung im OWi-Verfahren nach Einspruchsbeschränkung?

Veröffentlicht am 20.12.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Oft wird in Bußgeldverfahren der Einspruch nur beschränkt erhoben oder nachträglich beschränkt. Hier können dann Fehler im Urteilstenor unterlaufen, wenn etwa nach Beschränkung auf die ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenEinspruchUrteilTenorEinspruchsbeschränkungBayObLGVerkehrsrecht
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Keine zusätzliche Gebühr ohne Einspruch gegen den Strafbefehl

Veröffentlicht am 15.09.2009 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Eine analoge Anwendung des Vergütungstatbestandes Nr. 4141 Anm. Abs. 1 Nr. 3 VV RVG wird in mehrfacher Hinsicht diskutiert. Das OLG Nürnberg bei dem Beschluss vom 20. 05. 2009,- 2 Ws 132/09-, ... Weiterlesen

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Zusätzliche GebührEinspruchRücknahmeStrafbefehlVergütungs- und Kostenrecht
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Ist das Rechtsmittelrecht noch nicht für E-Mails reif?

Veröffentlicht am 19.04.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In den letzten Monaten sind mehrere Entscheidungen veröffentlicht worden zu der Frage, ob die Rechtsmitteleinlegung durch E-Mail möglich ist, ob also hierdurch dem Schriftformerfordernis ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenSchriftformE-MailEinspruchFormLG HeidelbergVerkehrsrecht
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Unwirksame Einspruchsrücknahme und ihre Folgen

Veröffentlicht am 13.11.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Manchmal kommen schon eigenartige Fehler im OWi-Verfahren vor. Ein Anwalt hat mich neulich interviewen wollen, wie ich folgenden Fall sehe: Er hatte zunächst gegen den Bußgeldbescheid Einspruch ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenVollstreckungEinspruchEinspruchsrücknahmeVollmachtVerkehrsrecht
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