Einspruchsrücknahme

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OWi-Basiswissen: Keine Einspruchsrücknahme möglich nach Übergang ins Strafverfahren

Veröffentlicht am 25.09.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur selten kommt die Überleitung eines Bußgeldverfahrens ins Strafverfahren vor - die sicher bekanntesten Fälle sind Verstöße nach § 24a StVG, bei denen sich nach Zeugenvernehmungen ... Weiterlesen

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Aus der NZV: Keine Rechtsmittelrücknahme ab Beginn der Urteilsverkündung

Veröffentlicht am 14.06.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Zwei sicher für viele interessante Leitsätze aus der NZV 2011, 314 (das Thema Einspruchsrücknahme gab es im Blog ja bereits mehrfach): 1. Wird ein Einspruch gegen einen Bußgeldbescheid nach dem ... Weiterlesen

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Verwerfung trotz Einspruchsrücknahme: Ist Urteil gegenstandslos?

Veröffentlicht am 12.09.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Kommt schon mal vor: Der Einspruch wird im OWi-Verfahren zurückgenommen - den Richter erreicht dies aber nicht mehr und er verwirft den Einspruch. Was nun? Dogmatisch betrachtet führt die ... Weiterlesen

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Unwirksame Einspruchsrücknahme und ihre Folgen

Veröffentlicht am 13.11.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Manchmal kommen schon eigenartige Fehler im OWi-Verfahren vor. Ein Anwalt hat mich neulich interviewen wollen, wie ich folgenden Fall sehe: Er hatte zunächst gegen den Bußgeldbescheid Einspruch ... Weiterlesen

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