Veröffentlicht am 06.11.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine kurze aber trotzdem schöne Entscheidung zu den Darstellungsanforderungen an das tatrichterliche Urteil nach Vorfahrsverstoß: Der Senat weist darauf hin, dass zur Feststellung einer ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenOLG HammVorfahrtsverletzungStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 20.10.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Diese Entscheidung ist schon in der Tagespresse gelaufen, weil sie auf den ersten Blick kurios wirkt. Es geht um das Zusatzschild "Schneeflocke", dabei vor allem um die Frage: Was ist mit der ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenOLG HammSchneeflockeVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 14.10.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Was für eine Bedeutung hat eigentlich die Protokollierung einer Zeugenaussage? Damit musste sich das OLG Hamm im Rahmen eines Antrags auf Zulassung der Rechtsbeschwerde befassen: Der Umstand, ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenOLG HammProtokollStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 02.10.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder ein Fall, in dem es um die Verwertung von Voreintragungen geht, die nicht mehr hätten verwertet werden dürfen: I. Das Amtsgericht hat auf den in der Hauptverhandlung auf den ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenVZROLG HammFaERStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 28.09.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schneidige Rechtsfolge: Da fährt der Angeklagte besoffen einen Radfahrer tot. Rechtlich recht einfach: § 315c StGB, 222 StGB, 53 StGB. Das AG mach noch zwei Jahre auf Bewährung draus. Die ... Weiterlesen

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fahrlässige TötungOLG HammBewährungTrunkenheitStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 08.09.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein super Fall. Der Betroffene wird bei einem Überholverstoß angetroffen. Er hatte (nach Feststellung des AG) aber auch erst in der Überholverbotszone das Fahrzeug von seiner Frau übernommen: I ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenÜberholenOLG HammStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 04.09.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Kommt schon mal vor: Da findet sich im Bußgeldbescheid ein falsches Kennzeichen. Der Betroffene freut sich hier oft: "Die meinen mich gar nicht wirklich!" Falsch! Natürlich ist er gemeint. Und: ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBußgeldbescheidOLG HammStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 16.08.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder echtes OWi-Verfahrensrecht. Die Problematik: Die Justizbehörden der Länder halten Musterprotokolle für OWi-Verfahren bereit. Mittlerweile ist die Verhandlung mit Protokollführer bei ... Weiterlesen

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OLG HammStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 04.05.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Blogleser Rechtsanwalt Bernd Brüntrup aus Minden hat mir dankenswerterweise einen Beschluss des OLG Hamm zukommen lassen. Es handelt sich eigentlich nur um eine unspektakuläre Verwerfung einer ... Weiterlesen

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DrogenfahrtBußgeldbescheidOLG HammBrüntrupStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 30.04.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

§ 56f StGB verhält sich über den Bewährungswiderruf. Hier ging es um § 56 f Abs. 1 Nr. 1 StGB: (1) Das Gericht widerruft die Strafaussetzung, wenn die verurteilte Person 1. in der Bewährungszeit ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenWiderrufOLG HammStrafrechtVerkehrsrecht
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