Veröffentlicht am 26.04.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Es gibt tatsächlich immer wieder Leute, bei denen man sich fragt, was in sie gefahren ist. Da fährt ein Beschuldigter auf den am Straßenrand stehenden Mitarbeiter eines Ordnungsamtes zu.... ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OLG HammVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 20.04.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...so war die Tat. Man darf das aber nicht strafschärfend einstellen. Vor allem hat das OLG Hamm festgestellt, dass jede Straftat hässlich ist. Ansonsten ist nachstehende Entscheidung vor allem ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OLG HammVollrauschStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 10.03.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Bin gerade im Rahmen anderer Recherchen an einer etwas zurückliegenden Entscheidung des OLG Hamm vorbeigekommen. Interessant ist hier, wie das OLG mit den geltend gemachten beruflichen Problemen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
FahrverbotOLG HammStrafrecht
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Veröffentlicht am 10.12.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder etwas Zivilrechtliches. Es geht um die Haftungsquote, wenn ein LKW-Fahrer ohne Warndreieck auf dem Standstreifen hält (um einen Eimer mit Erbrochenen zu leeren und sich zu säubern), ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OLG HammNotstoppVerkehrsrecht
3185 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.11.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Kann ja mal passieren - das AG ist unsicher ob ein Rechtsmittel zulässig ist oder nicht bzw. übersieht das Problem ganz und leitet die Akte einfach über StA und GStA weiter ans OLG. Da könnte ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OLG HammRechtsmittelStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 16.11.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Da hat der Betroffene aus Dortmund seinen PKW ohne Umweltplakette in der Umweltzone abgeparkt. Ein Fahrzeugbetrieb konnte nicht festgestellt werden. Dem AG Dortmund reichte das Parken. Dem OLG ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
UmweltzoneOLG HammStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 12.11.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Leider ist der kompette Sachverhalt nicht aus der Entscheidung ersichtlich. Offenbar war mittelbare Folge einer OWi-Verurteilung, dass das Punktekonto voll wurde. Folge: Verwaltungsrechtliche FE ... Weiterlesen

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PunkteOLG HammStrafrechtVerkehrsrecht
3038 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.09.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...so jedenfalls lässt sich die nachfolgende Entscheidung des OLG Hamm zusammenfassen (gilt natürlich auch für die normale Revision): Der Antrag ist hinsichtlich der Zulassungsvoraussetzungen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OLG HammStrafrechtVerkehrsrecht
3509 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.09.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Thema lief im Blog schon mal wegen der Zuständigkeitsverschiebung nach § 111a StPO-Beschluss. Hier geht es um die U-Haft. Ist Anklage erhoben, ist das "erkennende Gericht" (nicht mehr der ... Weiterlesen

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OLG HammHaftZuständigkeitsverschiebungStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 04.09.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Umweltzonen-OWis sind nur wenig Gegenstand veröffentlichter Entscheidungen. Jetzt hat das OLG Hamm hierzu entschieden: Die Zulassung der Rechtsbeschwerde ist zur Fortbildung des materiellen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
UmweltzoneOLG HammStrafrechtVerkehrsrecht
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