OLG Hamm

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OLG Hamm: Bezugnahme auf Video im Urteil "nur wegen der Einzelheiten"

Veröffentlicht am 06.01.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Spannendes Thema: Wie weit reicht die Möglichkeit der Verweisung im tatrichterlichen Urteil nach § 267 Abs. 1 S. 3 StPO auf ein sich bei der Gerichtsakte befindliches Video? Hiermit hat sich ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenVideoOLG HammProbidaVerkehrsrecht
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Rechtlicher Hinweis im OWi-Verfahren bei Erhöhung der Geldbuße erforderlich? Vielleicht...

Veröffentlicht am 28.12.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Hamm, OLG Hamm, Beschl. v. 13.11.2009 – 3 Ss OWi 622/09 hat im Anschluss an OLG Jena, Beschl. v. 22.5.2007 – 1 Ss 346/06 = BeckRS 2007 18120 einen rechtlichen Hinweis bei der Erhöhung ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenRegelgeldbußeOLG Hammrechtlicher HinweisVerkehrsrecht
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Elefantenrennen: 10 km/h Differenz ist ok - kein Überholen länger als 45 Sekunden

Veröffentlicht am 22.12.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Zweibrücken, Beschluss vom 16.11.2009 - 1 SsRs 45/09 (AG Ludwigshafen), BeckRS 2009, 87594 hat sich dem OLG Hamm, Beschluss vom 29.10.2008 - 4 Ss OWi 629/08 = NZV 2009, 302 angeschlossen ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenÜberholenOLG HammElefantenrennenÜberholgeschwindigkeitOLG ZweibrückenVerkehrsrecht
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OLG Hamm: Parallelvollstreckung auch bei Schonfristfahrverboten?

Veröffentlicht am 10.12.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine hochinteressante Entscheidung des OLG Hamm vom 27.10.2009 - 3 Ss OWi 451/09 habe ich gerade hier auf der Seite der Justiz NRW gefunden. Eigentlich geht es nur um die Frage, ob in einer ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotParallelvollstreckungSchonfristVollstreckungOLG Hammmehrere FahrverboteVerkehrsrecht
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Für Amtsrichter und Verteidiger wichtig: Bei Verurteilung nach BAK-Messung muss nach OLG Hamm das Messgerät bezeichnet werden

Veröffentlicht am 22.10.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Natürlich sollte im OWi-Urteil immer der Typ des Alkoholmessgeräts angegeben werden - da es aber nur das Gerät Dräger Alcotest 7110 Evidential als zugelassenes Gerät gibt, hat das OLG Hamm ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenDrägerOLG HammUrteilMessgerätVerkehrsrecht
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Zu früh gefreut?! 4 Senate des OLG Hamm gegen Beweisverwertungsverbot aufgrund fehlenden Eildienstes

Veröffentlicht am 30.09.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der 24-Stunden-Eildienst hat das Blog schon beschäftigt . Ein lieber Blogleser hat mich nun auf OLG Hamm 4 Ss 316/09 vom 10.9.2009 aufmerksam gemacht. Auch hier ging es wieder einmal um eine ... Weiterlesen

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RichtervorbehaltBeweisverwertungsverbotBeweiserhebungsverbotBlutprobeOLG HammAnordnung der BlutprobenentnahmeVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
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Entbindung vom persönlichen Erscheinen: OLGe stützen Tatrichter - Erscheinenspflicht bei drohendem Fahrverbot

Veröffentlicht am 27.09.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Offenbar gibt es einen neuen Trend in der OLG-Rechtsprechung zur Entbindung des Betroffenen von seiner Erscheinenspflicht. In zwei jüngeren Fällen haben OLGe Tatrichterurteile gehalten, in denen ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotOLG HammOLG OldenburgErscheinenspflichtEntbindungVerkehrsrecht
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OLG-Hamm-Urteilsanalyse: Wirkungsloser Garantieausschluss bei "fahrbereitem" Auto

Veröffentlicht am 10.09.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Regelmäßig stellt der Beck-Verlag aus seinen Fachdiensten Urteilsanalysen kostenfrei zur Verfügung. Aus dem beck-fachdienst Straßenverkehrsrecht - FD-StrVR 2009, 288252 findet sich derzeit eine ... Weiterlesen

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OLG HammGarantieRechtsanwalt Ottheinz KääbfahrbereitVerkehrsrecht
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159 km/h auf Bundesstraße - Einlassung eines "Nofalls" zog nicht!

Veröffentlicht am 08.09.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Hamm hat mit Bschluss vom 4.3.2009 - 4 Ss OWi 123/09 auf Rechtsbeschwerde der Staatsanwaltschaft ein Urteil eines Amtsgerichts aufgehoben und die Sache zurückverwiesen, in der eine ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotNotstandnotstandsähnliche SituationOLG HammAbsehen vom FahrverbotHärtenVerkehrsrecht
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Jetzt im Netz: OLG Hamm zum 24-Stunden-Eildienst

Veröffentlicht am 28.08.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In den vergangegen Tagen ist die Entscheidung des OLG Hamm, Beschl. v. 18.8.09 - 3 Ss 293/08 schon durch die Presse gegangen. Das OLG kritisiert hier die bisherigen Eildienstregelungen der ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenDurchsuchungRichtervorbehaltBeweisverwertungsverbotBeweiserhebungsverbotBlutprobeOLG HammEildienstAnordnung der BlutprobenentnahmeVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
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