Veröffentlicht am 22.06.2011 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Wie die taz seit vorgestern berichtet ( Quelle ), hat die Dresdner Staatsanwaltschaft mit richterlicher Anordnung die Telefonverbindungsdaten von hunderten (tausenden?) Demonstranten einer Anti- ... Weiterlesen

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VorratsdatenspeicherungVersammlungsrechtPolizeiDresdenDemonstrationDatenschutzrechtFunkzelleFunkzellenabfrageTelefondatenabfrageDemonstrationsfreiheitArt. 8 GG§ 100 g StPOStrafverfahrensrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 16.05.2011 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

In der heute erschienenen Ausgabe des "Spiegel", die sogar mit dem Titelbild zur Loveparade 2010 aufmacht, wird insbesondere die Veranwortung der Polizei für die Katastrophe untersucht, aber ... Weiterlesen

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Duisburgfahrlässige TötungPolizeiLoveparadeLove ParadeMassenpanikMassenturbulenzLopaventLoveparade 2010Stadt DuisburgKriminologieMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 24.11.2010 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Im September vergangenen Jahres erregte ein im Internet verbreitetes Video Aufsehen. Es zeigte, wie ein Teilnehmer einer Demonstration in Berlin ohne erkennbaren Grund von Polizeibeamten mit ... Weiterlesen

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KörperverletzungKörperverletzung im AmtPolizeiPolizeigewaltDemonstrationAnklageerhebungKriminologieMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 21.10.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Noch ein Nachtrag zur Diskussion um § 81a StPO (auch wenn das Thema manchen Blogleser vielleicht schon langweilt: Richtervorbehalt bei Blutprobenentnahme: Weg damit! und Richtervorbehalt bei ... Weiterlesen

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RichtervorbehaltPolizeiAnordnung der BlutprobenentnahmeGdPStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 28.07.2010 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Viele der derzeit bekannt gewordenen Fakten zum Love Parade-Unglück sind für die Todesfälle nicht bedeutsam, da sie zwar möglicherweise pflichtwidrige Handlungen belegen, nicht aber einen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 23.07.2010 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Wie schon an anderer Stelle berichtet wurde ( regensburg-digital-link ), habe ich vergangenen Freitag auf Einladung der Grünen Landtagsfraktion an einem Fachgespräch im bayerischen Landtag ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.01.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In Fankfurt blitzt es - so kann man im Blog von RA Sokolowski lesen. Die Polizei hat sogar ganz "kundenfreundlich" die Messorte mitgeteilt , an denen sie vom 25. bis 29. 1. 09 2010 im Einsatz ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 20.01.2010 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Nach Presseberichten plant Bundesinnenminister de Maiziére eine erhebliche Verschärfung der Strafen bei Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. Das ist die Reaktion der Bundesregierung darauf, ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 17.12.2009 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

In den vergangenen Wochen hat eine große kriminologische Studie, in der 250.000 Polizeibeamte befragt werden sollten, einigen Wirbel gemacht. Beauftragt ist das Kriminologische ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 27.10.2009 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Der Fall des Mädchens, das schwer misshandelt in einem Abwassergulli mit aufgesetztem Deckel gerade noch rechtzeitig aufgefunden wurde, hat die Öffentlcihkeit erschüttert. Tatverdächtig ist ein ... Weiterlesen

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