BGH

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Basiswissen StPO: Fehlgeschlagener Versuch

Veröffentlicht am 10.08.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schön, wenn in meiner losen Reihe "Basiswissen" mal wieder etwas vom BGH kommt, das lehrbuchartig dessen Sicht darstellt. Hier mal wieder zum fehlgeschlagenen Versuch: Ein Versuch ist ... Weiterlesen

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BGHVersuchMaterielles StrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Belehrung nach § 257c Abs. 5 StPO vergessen? Erfolgreiche Revision?

Veröffentlicht am 04.08.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Man könnte denken: Böser Fehler. Belehrung vergessen. Immerhin lautet § 257c Abs.5 StPO: Der Angeklagte ist über die Voraussetzungen und Folgen einer Abweichung des Gerichtes von dem in Aussicht ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBGHVerständigungBelehrungStrafrechtVerkehrsrecht
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BGH: "Urkundenfälschung am Autokennzeichen und Gesamtvorsatz für Nutzung des gefälschten Kennzeichens"

Veröffentlicht am 28.07.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich hatte die nachfolgend auszugsweise wiedergegebene Entscheidung bereits aus dem Gesichtspunkt § 315c StGB vorgestellt. Jetzt geht es um die Urkundenfälschung durch Kennzeichenmaipulation. ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBGHUrkundenfälschungStrafrechtVerkehrsrecht
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Vertypte/allgemeine (nicht vertypte) Strafmilderungsgründe: BGH sagt mal wieder, wie es geht!

Veröffentlicht am 26.07.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In tatrichterlichen Urteilen kommen Fehler bei der Prüfung der Strafmilderungsgründe in Zusammenhang mit minder schweren Fällen vergleichsweise häufig vor. Das Thema ist so auch schon oft im ... Weiterlesen

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JugendstrafrechtBGHStrafmilderungsgründeStrafrechtVerkehrsrecht
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BGH: Gestaffelte Strafen je nach Schadenshöhen ok - aber dann muss auch richtig zugeordnet werden!

Veröffentlicht am 20.07.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder etwas vom BGH zur Strafzumessung. Da ist es bei eigentumsdelikten/Vermögensdelikten durchaus in der Praxis üblich, je nach Schadenshöhe Gruppen zu bilden, die mit bestimmten gleichen/ ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenStrafzumessungBGHStrafrechtVerkehrsrecht
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BGH: "Bleibt so: Nur Zebrastreifen ist Fußgängerüberweg"

Veröffentlicht am 04.07.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor ein paar Tagen hatte ich schon aus derselben Entscheidung des BGH die darin zu findenden Ausführungen zur konketen Gefährdung dargestellt. Jetzt geht es um den Begriff des Fußgängerüberwegs ... Weiterlesen

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BGHFußgängerüberwegMaterielles StrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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BGH: Mal wieder nicht ausreichende Feststellungen zur konkreten Gefährdung iSd § 315c StGB

Veröffentlicht am 30.06.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Oftmals scheint ein Sachverhalt so deutlich eine konkrete Gefährdung aufzuzeigen, dass nicht mehr richtig darauf geachtet wird, ausreichende Feststellungen im Urteil zu treffen. Folge: Das ... Weiterlesen

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BGHkonkrete GefährdungStrafrechtVerkehrsrecht
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BGH: Vorgetäuschte Polizeikontrolle und nachfolgender Raub = räuberischer Angriff auf Kraftfahrzeugführer

Veröffentlicht am 16.06.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Entscheidung des BGH iest sich im Tatbestand wie ein echte Fernesehkrimi: Der Angeklagte S. , H. und S. M. folgten, dem gemeinsamen Tatplan entsprechend, mit einem PKW dem vom Nebenkläger ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBGHräuberischer AngriffStrafrechtVerkehrsrecht
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BGH: Holzlatte = gefährliches Werkzeug

Veröffentlicht am 06.06.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder echtes - nicht verkehrsrechtliches - StGB. Es ging beim BGH um die gerne diskutierte Frage des gefährlichen Werkzeugs. Anlass war der Einsatz einer Holzlatte. Der BGH hat dazu etwas ... Weiterlesen

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JugendstrafrechtBGHHolzlatteStrafrechtVerkehrsrecht
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Basiswissen StGB: Zueignungsabsicht (hier beim Raub)

Veröffentlicht am 20.05.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schön. Hab mal wieder was aus der Kategorie "Basiswissen" gefunden, also eine Art Textbaustein des BGH: Täter – auch Mittäter – beim Raub kann freilich nur sein, wer bei der Wegnahme die Absicht ... Weiterlesen

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BGHZueignungsabsichtStrafrechtVerkehrsrecht
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