Veröffentlicht am 20.05.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder etwas aus der losen Reihe "Basiswissen". Der BGH hat hierzu oft schöne Einschübe in seinen Beschlüssen/Urteilen, wie sicher die meisten BlogleserInnen wissen. Heute mal etwas zur ... Weiterlesen

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BGHAblehnung wegen BefangenheitVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 16.05.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In die Strafzumessungserwägungen rutschen leicht einmal etwas ungünstige Formulierungen hinein, die dann richtigerweise zu erfolgreichen Revisionen führen. So etwa hier: Der Strafausspruch hält ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenStrafzumessungBGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 10.05.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Klingt erstmal komisch - ist aber ganz richtig und ausgepaukte Rechtsprechung: Bei der Beurteilung der Frage, ob eine Zeugin die Verlobte des Angeklagten war und/oder ist und sie sich deshalb ... Weiterlesen

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BGHVerlöbnisStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 10.05.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der fehlende Eröffnungsbeschluss im Verfahren als Verfahrenshindernis war schon häufiger Blogthema. Hier etwa war das Fehlen unschädlich . In der Regel ist der Eröffnungsbeschluss, der einmal ... Weiterlesen

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BGHEröffnungsbeschlussStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 28.04.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ja, der Auslandszeuge ist immer wieder gern gewähltes Verteidigungsmittel. Natürlich ist es immer schwer für das Gericht, den zu bekommen. Die StPO ist da aber mal wieder toll und regelt auch ... Weiterlesen

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BGHAuslandszeugeStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 18.04.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einmal mehr etwas vom BGH für unsere Rubrik "Basiswissen". Diesmal zu § 64 StGB: ...Für einen Hang ist nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs eine eingewurzelte, auf psychische ... Weiterlesen

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UnterbringungBGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 04.04.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder ein echter Klassiker. Der Angeklagte ist während des Revisionsverfahrens verstorben. Früher war mal streitig, ob das Verfahren "sich einfach so erledigt hat" oder ob es förmlich ... Weiterlesen

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EinstellungBGHTodStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 02.04.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Landgericht hatte u.a. wegen fahrlässiger Trunkenheit im Verkehr (§ 316 StGB) verurteilt. Leider findet sich in der nachfolgend auszugsweise wiedergegebenen BGH-Entscheidung kein ... Weiterlesen

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BGHTrunkenheitPolizeifluchtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 28.03.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Als Strafrichter ist man froh, wenn eine Strafkammer, die ohnehin ein dickes Verfahren gegen den Angeklagten führt andere Verfahren mit übernimmt. Auch die Verfahrensbeteiligten finden dies ... Weiterlesen

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VerbindungBGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 24.03.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Konkurrenzprobleme sind unangenehmes Terrain. Hier ging es um die Frage, ob ein Hausfriedensbruch im Rahmen eines Wohnungseinruchsdiebstahls konsumiert wird. Der BGH: Gegen eine Konsumtion des ... Weiterlesen

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JugendstrafrechtBGHKonkurrenzenStrafrechtVerkehrsrecht
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