BGH

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BGH: "Geständnis ist üblicherweise schon strafmildernd zu berücksichtigen!"

Veröffentlicht am 18.03.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Na, der BGH hat natürlich einen anderen Wortlaut gewählt. Das LG hatte aber die geständige Einlassung in der Strafzumessung gar nicht mildernd erwähnt. War natürlich für den BGH nicht so ok: Der ... Weiterlesen

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GeständnisBGHStrafrechtVerkehrsrecht
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HVT-Fortsetzungstermin auch bei Verlesung eines Faxes über Verhandlungsunfähigkeit? Jau!

Veröffentlicht am 12.03.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Frage, wann denn überhaupt noch ein HVT gegeben ist, war schon mehrfach Gegenstand des Blogs. Hier war der Betroffene erkrankt und hatte seinen Verteidiger ein ärztliches Attest faxen lassen ... Weiterlesen

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BGHFortsetzungsterminStrafverfahrensrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Beschränkte Revision? Oder nicht? Oder doch?

Veröffentlicht am 06.03.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schön ist im Falle einer Rechtsmitteleinlegung für die erkennenden Richterinnen und Richter, wenn genau klar wird, was eigentlich angefochten sein soll. Oft ist das aber nur auf den ersten Blick ... Weiterlesen

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BGHRechtsmittelbeschränkungStrafrechtVerkehrsrecht
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Berichterstatter krank! Da schrieben seine Kollegen das Urteil auch nicht...

Veröffentlicht am 16.02.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Man staunt schon, was der BGH so für Sachverhalte unterbreitet bekommt. Da wird der Berichtertstatter in einem dicken Strafverfahren nach Urteilsverkündung krank - die Kollegen setzen dann das ... Weiterlesen

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BGHUrteilsabsetzungsfristStrafrechtVerkehrsrecht
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Gefährliche KV durch Anfahren des Motorrads? Manche rechtlichen Lösungen kann man wohl nur als Jurist verstehen...

Veröffentlicht am 04.02.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einen ähnlichen Sachverhalt hatte ich schon mal im Blog: Der Angeklagte fährt gezielt einen Motorradfahrer an, der dann stürzt und sich verletzt. Natürlich denkt da jeder (neben ... Weiterlesen

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BGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Bei Aussagedelikten gibt`s keine Bewährung - wegen § 56 Abs. 3 StGB...

Veröffentlicht am 02.02.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...das befürchtete der BGH in einem Fall, in dem unter Anwendung des § 56 Abs. 3 StGB "zur Verteidigung der Rechtsordnung" eine Bewährungsaussetzung versagt worden war: Die bisherige Begründung ... Weiterlesen

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BGHBewährungVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
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BGH zu § 315b StGB: "kritische Situation" und "Schädigungsvorsatz" sind erforderlich!

Veröffentlicht am 28.01.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder etwas zu § 315b StGB vom BGH. Man sieht daran schön, dass § 315b StGB oft von Tatrichtern vorschnell bejaht wird: 1. Nach den Feststellungen befuhr der Angeklagte am Tattag mit seinem ... Weiterlesen

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BGHGefährlicher EingriffStrafrechtVerkehrsrecht
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BGH zur Tippfehlerdomain wetteronlin.de

Veröffentlicht am 22.01.2014 von Fabian ReinholzBild von freinholz

Der BGH hält die Benutzung der Domain wetteronlin.de für wettbewerbswidrig (Pressemitteilung: hier ). Wer die Domain aufrief, wurde auf eine Internetseite mit Werbung für Krankenversicherer ... Weiterlesen

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BGHGewerblicher RechtsschutzTippfehlerdomainwetteronlin.deUrheber- und Medienrecht
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ääääh - beim BGH hätte ich schon gerne nen 2. Pflichtverteidiger

Veröffentlicht am 30.12.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das hat sich wohl der Angeklagte 8 Monate nach dem erstinstanzlichen LG-Urteil gedacht. Klappte aber nicht, da ein Pflichtverteidiger dem Senatsvorsitzenden beim BGH reichte. Ich vermute mal, ... Weiterlesen

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BGHzweiter PflichtverteidigerStrafrechtVerkehrsrecht
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Ups - Gesamtstrafenbildung vergessen: LG muss es nochmal machen!

Veröffentlicht am 20.12.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ärgerlich. Da hat das Gericht eine Gesamtstrafenbildung vergessen, die eigentlich auch im Beschlussverfahren möglich ist. Man denkt: Ist ja nicht so schlimm - dafür ist das Beschlussverfahren in ... Weiterlesen

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BGHGesamtstrafeStrafrechtVerkehrsrecht
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